Frankfurt und seine Nachbarn / Regionalplanung

OF, F und der Eisprung

...also mal ganz im Ernst: viele der virulenten Argumente sind hier bereits aufgeführt worden. Letztlich ist der Win-Win-Effekt der entscheidende Punkt in der Sache. Emotional würde sich der für OF weniger einstellen, sachlich und wirtschaftlich weniger für F.
Eine wirkliche Fusion von Of und F ist derzeit so wenig politisch beachtet wie soziologisch der Eisprung einer Nonne.

Wenn die beiden Stadtverwaltungen ein paar Synergiepunkte ausgemacht haben, dann ist es ja gut. Dann sollen die beiden Bürgermeister das als ihre Projekte auch gern durchprügeln. Nur wenn eine Gebietsreform tatsächlich anstehen sollte, dann müsste sie tatsächlich umfassender sein als nur die Hinzunahme von Offenbach, für die Frankfurt eher mehr solidarische Geschenke bereitstellen müsste, als man überhaupt zu leisten vermag.

(Womöglich verlangt der offebäscher Wähler gar noch die Namensgebung "Offenbach" für das ganze Gebilde, damit man nicht ganz an Groß-Welt-Frankfurt verloren geht, denn OF gilt ja als gemütlich-multi-kulti-schützenswert und F als Heuschrecke)

Letztlich geht es darum, dass jeder sparen muss wo er nur kann und gerne das politisierte Synergietum für seine Zwecke nutzen möchte - nämlich für weniger Ausgaben, die man sich dann gern auf die eigenen Fahnen schreibt.

((Warum reden hier eigentlich alle ganz aufgeregt über Of und die Einwohnerzahl? Was ist mit MTK und HTK samt Eschborn und den anderen Speckstädten des Taunus? Gut die extreme Nähe von OF zu F legt das nahe, aber... suche bitte die 7x7 Unterschiede...))

Vielleicht wird es ja eine Verbandsgemeinde nach rheinland-pfälzischen Vorbild.

Ein bisschen schwanger geht nicht. Dann kann man es auch gleich sein lassen.

Solange Frankfurt aus allen Nähten platzt, läuft die Quasi-Fusion doch schon längst von ganz allein und es muss keine überteuerte Zusammenlegung stattfinden:

• Der Bau der EZB im Frankfurter Osten ist ein einziges Konjunkturpaket für die gesamte Nachbarschaft. Es wird nicht wenige EZB-Mitarbeiter geben, denen die F-OF Rivalität völlig wurscht ist und sich wunderbar gelegene Wohnungen im Mainviertel sichern. Kein Wunder, dass selbst ein Ardi Goldmann hier baut.
• Der Bau der neuen Osthafen-Brücke entlastet die Kaiserlei-Brücke und Hanauer Landstr. immens. Das macht den Pendelverkehr aus OF in Richtung F um einiges einfacher und attraktiver.
• Aufgrund der niedrigen Mietpreise (4 bis 7,40 Euro für Wohnungen vor 1960) erlebt OF Stadt gerade einen merklichen Aufschwung. Besonders für Studenten und Familien stimmt das Gesamtpaket. Daher tummeln sich auch so viele Frankfurter Entwickler und Investoren im Mainviertel, Westend um Baulücken zu füllen, Sanierungen durchzuführen und Bauland ausfindig zu machen.
• Im Rhein-Main Gebiet ist OF eingebettet in eines der erfolgreichsten Wirtschaftsregionen Europas und in ein wirtschaftlich starkes Bundesland. Unter dem kommunalen Rettungsschirm und Finanzausgleich Hessens kann OF jetzt seinen Haushalt sanieren. Bis 2020 will man einen ausgeglichenen Haushalt erreichen, z.B. mit der gerade erfolgten Erhöhung der Grundsteuer von 500 auf 600 Punkte.
• Wenn eine chinesische Investorengruppe 40 Millionen selbst in den hoffnungslosen Fall "Golden Tulip Hotel" investiert, scheint sich einiges zum Richtigen zu wenden. Auch der Mercedes Zuzug ins Kaiserlei ist ein wichtiges Signal.
• Mit Szenetreffs wie dem Hafen 2, Robert Johnson, Gerbermühle, MTW, KingKa Beachclub oder auch dem Markt am Wilhelmsplatz ist OF ohnehin schon längst "kulturell" eng mit F verwoben. Die neue Batschkapp oder der einstige Cocoon Club wurden zudem sehr bewusst in der Nähe von OF erbaut.

So wie sich das liest, geht es dabei aber zum Glück nicht um einen angeblichen Zusammenschluss von Frankfurt und diesem sich selbst überschätzenden Stadtteil im Südosten, sondern um den feuchten SPD-Traum vom Regionalkreis als Ersatz für die bestehenden Landkreise und Regierungsbezirke. An der Grenzziehung zwischen den Kommunen würde sich aber auch dabei nichts ändern.
Und warum ein Bundesland mit 6 Millionen Einwohnern allerdings aus nur noch 5 Kreisen bestehen soll, müsste mir dann mal jemand erklären. Zumal die Metropolregion dann immer noch in mehrere, zumal deutlich mächtigere Kreise, zersplittert wäre - ob das wirklich die Zusammenarbeit verbessert..?

Gewerbesteuer, Dumpingsteuersätze und "Gelegenheitsbesucher"

Ich wusste nicht wo ich dieses bedeutsame Thema hätte unterbringen sollen ... ich denke, in diesem Strang ist es zumindest nicht verkehrt.

Heute ist in der Online-Ausgabe der FAZ folgender kurzer, aber recht interessanter Artikel über deutsche Steueroasen-Kommunen erschienen. Hauptsächlich wird über Eschborn berichtet. Der hessische Finanzminister Thomas Schäfer wird in diesem Artikel wie folgt zitiert, dass er beabsichtige den kommunalen Finanzausgleich zu reformieren. Sinn & Zweck der Reform wäre es, Gemeinden wie Eschborn stärker zu Kasse zu bitten (momentan muss Eschborn die Hälfte seiner Gewerbesteuereinnahmen abführen).

Interessant ist der Artikel auch deshalb, weil er ein paar interessante Zahlen enthält, die ich hier im Forum noch nicht gelesen hatte.

Naja, Eschborn und Attraktivität für die Arbeitnehmer? Frag mal die Leute von der Deutschen Bank, die Anfang des Jahres von der Großen Gallusstraße nach Eschborn umziehen mussten, die werden dir was husten... Es ist einfach nur billig da im Bezug auf die Steuern, verkehrlich und auch generell von der Infrastruktur her (Verpflegungsmöglichkeiten etc) sind diese Büroghettos, insbesondere auch Eschborn, eine absolute Katastrophe. Von der Augenkrebs verursachenden Bauweise ganz zu schweigen...

^^^ und ^^
Ein bisschen Steuerwettbewerb schadet Frankfurt nicht. Im Gegenteil, er verhindert, dass Frankfurt allzu träge und satt wird. Er zwingt die hiesige Politik, sparsam mit den Einnahmen umzugehen und die Steuern eben nicht noch weiter zu erhöhen, weil sonst Unternehmen ins Umland abwandern könnten.

Die Erfolgreichen (Eschborn u.a.) zu bestrafen, indem man ihnen per Finanzausgleich noch mehr ihrer Einnahmen wegnimmt, macht alle ärmer. Denn warum sollen sie sich in Zukunft dann noch anstrengen und sich um die Ansiedelung attraktiver Unternehmen bemühen? Dann gehen diese Unternehmen eben nach Hamburg, München oder sonstwohin...

Da wüsste ich gern mal, worin das Bemühen von Eschborn besteht. Ich würde darunter verstehen, dass eine Gemeinde seine "weichen" Standortfaktoren verbessert (Kultur- und Bildungseinrichtungen, Verkehrswege, ÖPNV). Davon kann ich in Eschborn nichts feststellen, was u.a. daran liegt, dass dort nur 20.000 EW leben; diejenigen, an die sich die weichen Faktoren richten, wohnen ja gar nicht dort. Und die Verkehrswege, die das ermöglichen, zahlen alle anderen, nur nicht Eschborn (Landesstraßen, Bundesstraßen, Autobahnen, die S-Bahn). Bei der RTW, so sie denn gebaut wird, wird Eschborn erstmals nennenswert was zahlen.

Ganz brutal gesagt, Orte wie Eschborn sind parasitäre Gebilde die ihren Wohlstand einzig und alleine Frankfurt verdanken. Nicht nur das, sie profitieren auch von der Infrastruktur Frankfurts, vom Flughafen, vom Bahnhof, dem kulturellen Angeboten wie Museen, Theatern, Oper, dem Zoo, Palmengarten, Sportstätten etc. Das sind alles Sachen von denen diese Umlandgemeinden ungemein profitieren, wozu sie aber rein gar nichts hinzugeben. Man sollte, zumindest theoretisch, darüber nachdenken dass die Umlandkommunen Frankfurt, für den Nutzen den diese Infrastruktur ihnen bringt, etwas bezahlen, sozusagen eine Art Infrastuktur & Kultur Beitrag.

Die Idee von Wolfman-Al, eine Infrastuktur & Kultur Beitrag von Eschborn zu fordern, finde ich sehr gut.
Mit dem ganzen Geld, was Eschborn mit den Gewerbesteuer bekommt, werden nicht mal bedeutende Wohnungsbauprojekte in Eschborn gefördert.

Zitat von Hausmeister

Ein bisschen Steuerwettbewerb schadet Frankfurt nicht. Im Gegenteil, er verhindert, dass Frankfurt allzu träge und satt wird.

Genau, ein bisschen Steuerwettbewerb. Aber nicht so - die Unterschiede in den Hebesätzen dürfen immer noch zu hoch sein. Während Frankfurt nicht träge und fett werden soll, darf Eschborn Geld einnehmen, welches es überhaupt nicht mehr für die Gesellschaft gewinnbringend reinvestieren kann? Bestechende Logik! Die Einzigen, die von dem Steuerwettbewerb der Kommunen profitieren sind die Unternehmen, die sich dabei ins Fäustchen lachen. Standortwettbewerb kann und soll über viele Faktoren von den Kommunen betrieben werden, aber nicht über Steuersätze (gleiches halte ich auch weltweit für richtig, Steueroasen sind daher generell zu ächten).

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Offtopic.
Na, da wäre ich auch dafür. Allerdings nur wenn man im Gegenzug die Steuerobergrenze auf 30% der Gewinne /Einkommen setzen würde. Für einen abhängig Beschäftigten sollten die 30% auch die Sozialabgaben und indirekte Steuern beinhalten. Schulden machen dürfte es dann auch nicht mehr geben.
In solch einer idealen Welt wären die Politiker wirklich gefordert mit ihrem Budget zu haushalten. Steuergeld wäre dann kostbar wie Wasser in der Wüste und Verschwendung ein Riegel vorgeschoben.
Leider gibt es keinen, der eine ideale Welt durchsetzen kann.

Zur Abwechslung mal ein paar Fakten

Lasst uns doch abseits des Wutbürgerverhaltens hier mal ein paar Fakten in die Diskussion einbringen:

• Natürlich ist das Gewerbesteuergefälle (280% vs. 460%) zu hoch. Das ist klassisches Steuerdumping.
• Viel heftiger ist das Gefälle aber bei der Grundsteuer. Hier liegt der Hebesatz in Eschborn bei 140%, in Frankfurt hingegen bei 500%.
• Allerdings zahlt die Gemeinde Eschborn schon jetzt für Frankfurter Infrastruktur. So gibt/gab man
  
  
  • 2009 außer der Reihe 4 Mio. € für die Städelerweiterung dazu
  • Jedes Jahr 100.000€ an die Frankfurter Oper
  • Jedes Jahr 350.000€ für das Radrennen am 1. Mai, davon 50.000€ für den Anti-Doping-Kampf
  • Jedes Jahr 100.000€ an das English Theatre
  • Jedes Jahr 100.000€ an das Deutsche Filmmuseum
  • Jedes Jahr 100.000€ als Förderung für kleinere Bühnen in der Region

  
  

• Derzeit bleiben aufgrund der diversen kommunalen Umverteilungsmaßnahmen (Kommunaler Finanzausgleich, Kreis- und Schulumlage, etc.) nur 30% der Einnahmen bei der Gemeinde.
• Dieser Anteil wird durch den (auch von der Stadt Frankfurt kritisierten) Umbau des kommunalen Finanzausgleiches auf ca. 17%-18% sinken
• Steuererhöhungen sind damit unvermeidlich. Das Land Hessen schlägt eine Erhöhung der Gewerbesteuer und Grundsteuer auf 365% vor. Ganz soviel wird es wohl nicht werden, aber steigen werden die Steuersätze in Eschborn auf jeden Fall.
• Nicht vergessen sollte man, dass man nicht nur auf Eschborn schimpfen sollte. Auch andere Kommunen wie Bad Vilbel, Neu-Isenburg, Schwalbach, Kriftel, Bad Soden, Kelkheim, Flörsheim oder Kronberg im Taunus liegen mit Gewerbesteuersätzen zwischen 310% und 330% deutlich unter den Frankfurter und Offenbacher Gebwersteuerhebesätzen und machen sich somit Ihre Position im Frankfurter Speckgürtel zunutze.

Quellen (sofern nicht schon vorher verlinkt):

• 
  

• Artikel der FNP vom 17.07.2015
  

• Artikel der FAZ vom 17.07.2015
  

• Artikel der FR vom 08.07.2015
  

• Artikel der FNP vom 18.11.2014
  

• Artikel der FR vom 26.06.2009
  

Eschborn erhöht die Gewerbesteuer auf 330%

Wie einem Artikel in der Druckausgabe der FNP vom Freitag zu entnehmen war, zeigt die kommende Reform des Kommunalen Finanzausgleichs (KFA) erste Wirkungen. So plant Eschborn ab 2016 den Gewerbesteuerhebesatz um 50 Punkte von 280 auf 330 zu erhöhen.

Mal sehen wann die anderen Steueroasen auf Main-Taunus-, Hochtaunus- und Wetteraukreis nachziehen werden und welche Auswirkungen das auf Frankfurt und Offenbach haben wird.

Ebenfalls erhöht wird die Grundsteuer B (von 140% auf 170%), wie diesem Bericht in der FNP zu entnehmen ist.

Weitere Neuigkeiten aus diesem verlinkten Artikel:

• Der Zuschuss fürs Radrennen am 1. Mai („Rund um den Finanzplatz Eschborn-Frankfurt“) wird um 100.000€ auf 200.000€ gekürzt.
• Das Geld für den Anti-Doping-Kampf (50.000€) wird komplett gestrichen.
• Die Zuwendungen für die regionale Kultur, zum Beispiel in Frankfurt, werden um 100.000€ auf mit 300.000€ gekürzt.

DAF: F • OFF

Eine - wie ich finde hervorragende - Studie zum Thema "gemeinsamer Stadtraum Frankfurt / Offenbach" wurde hier noch gar nicht vorgestellt. Auf der Website des Stadtplanungsamts ist eine Präsentation des "Urban Land Institute" zu finden, in der die Chancen eines Zusammenwachsens beider Städte beleuchtet werden.

Bezüglich konkreter Maßnahmen sind hierin zwar kaum Ideen vorgeschlagen, die nicht auch schon im Forum geäußert wurden (gemeinsamer RMV-Tarif, Kaiserlei als Schlüsselpunkt einer gemeinsamen Entwicklung, ein Wassertaxi zwischen den Städten), dennoch finde ich es beachtlich, dass hier einmal eine große "Projektskizze" entwickelt wird anstatt, dass immer nur Einzelmaßnahmen voran getrieben werden.

Einen auf den ersten Blick erstaunlichen Punkt sehe ich dann aber doch in der Studie: nämlich dass Frankfurt gerade mit Hilfe von Offenbach seine Defizite bezüglich "Humankapital" und kreativer Wirtschaft (Startup-Kultur) wettmachen könnte.

Im Bereich "kreative Wirtschaft" scheint Frankfurt in der Entwicklung ja anderen deutschen Städten, insbesondere Berlin, ein paar Jahre hinterher zu hinken. Und das hat sicher auch was damit zu tun, dass hier eine entsprechende Bevölkerungsgruppe nicht ausreichend vertreten ist. Ich habe aber gleichzeitig den Eindruck, dass Frankfurt gerade enorm aufholt. Wenn es mit Hilfe von Offenbach (billiger Wohnraum, coole Locations, Viertel, die wie gemacht sind, von kreativen Menschen verschönert zu werden) gelingen sollte, noch ein paar mehr "moderne Stadtmenschen" anzuziehen... warum nicht?

Ach, was rede ich? Schaut euch's selbst an.

Bezugnehmend auf #215:

Die Erhöhung der Gewerbesteuer von 280% auf 330% ist jetzt durch, wie die FR berichtet. Damit sinkt der Abstand zur Stadt Frankfurt beim Hebesatz auf 130%.

Nicht umgesetzt wurde hingegen die im September angesprochene Erhöhung der Grundsteuer. Diese bleibt laut FR bei 140%.

Damit bleibt Eschborn trotzdem noch ein Defizit von knapp 10 Mio. € pro Jahr. Sollte die Wirtschaft also mal nicht so brummen, sind weitere Steuererhöhungen somit sicher unumgänglich. Ordentlich Luft aus dem Budget gelassen hat man aber jetzt schon, indem man die Zuschüsse für die Frankfurter Kulturbetriebe von 400.000€ komplett gestrichen hat. Auch die Zuschüsse zum jährlichen Radrennen hat man um 70.000€ gekürzt.

Mal sehen wann angesichts dieser Tatsachen der erste Frankfurter Offizielle mal wieder die Eingemeindung von Eschborn fordert

Mod: Folgende Beiträge aus dem Thread "Eschborn: Bauprojekte im "Gewerbegebiet Süd" hierher verschoben.
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Was dieses Büroghetto mal wirklich bräuchte, wäre eine komplette Umplanung, die neben einem komplett anderen urbaneren Städtebau vor Allem auch Nutzungsmischung inklusive Wohnen vorsieht. Es kann doch nicht sein, dass Eschborn sich hier an der Gewerbesteuer sattfressen kann, aber rein gar nichts dafür tun muss, dass die dort arbeitenden Leute auch irgendwo in der Nähe wohnen können. Ein paar Tausend Einwohner würden vielleicht auch mal dazu führen, dass sich dort auch etwas Infrastruktur niederlässt (Post, Einzelhandel, Ärzte, und vor Allem anständige Gastronomie) die in dem Viertel fast komplett fehlt.
Und nicht zu vergessen, die katastrophale Verkehrssituation: die einzigen beiden Straßen die da hin- und wieder rausführen sind jeden Tag stundenlang zugestaut, die oftmals verspätete und zudem häufig überfüllte S-Bahn fährt nur im unattraktiven 15-Minutentakt, und ihre Haltestelle befindet sich nur am Rand.

Eschborn hat null Anreiz mehr Wohnungen zuzulassen, denn die bringen so gut wie keine Mehreinnahmen und stattdessen nur höhere Ansprüche an die Infrastruktur. Stattdessen ist es ja auch viel einfacher, den Frankfurtern zusammen mit Steinbach und Oberursel Ihren neuen Stadtteil mieszumachen.

Das Problem bei der S3/S4 ist relativ simpel. Die Bahnen sind morgens und abends völlig überfüllt und somit aufgrund der langen Einstiegszeiten plus noch das obligatorische Offenhalten für heraneilende Zuspätgekommene unmöglich pünktlich zu betreiben. Und da der Bedarf für mehr Züge auf der Gegenseite (d.h. in Richtung Südbahnhof, Neu-Isenburg, Langen, Darmstadt) längst nicht so hoch ist wie in Richtung Eschborn, wird es auch keine Mehrzüge geben. Mal abgesehen davon, dass der S-Bahn-Tunnel eine Taktverdopplung eh nicht schaffen würde.

Na, zumindest mit dem Verkehr wird sich doch in naher Zukunft einiges ändern. Die Rundschau schrieb vor ein paar Tagen in einem Artikel über das neue SAP Hochhaus über diverse Ausbauten der Autobahnausfahrt. Ich bezweifle allerdings dass es sich - wie im Artikel geschrieben - um eine neue Ausfahrt handelt, wenn ich mir das Ganze auf google maps anschaue, sondern es wird nur die Düsseldorfer Straße an die bestehende Ausfahrt angeschlossen werden.