Verkehrsprojekte

Thomas Nörlich wird bei der Leipziger SPD neuer Fraktionsgeschäftsführer und Abraham ist nicht mehr in der SPD-Fraktion. So ganz einsam kann Herr Nörlich in der SPD also nicht sein: https://www.lvz.de/lokales/leipzi…IYVOSUKFH4.html

Zitat von 555Farang

Blah blah blah. Wir verballern in Deutschland so viel Zeit und Energie mit bereits im Detail ausdiskutierten Themen. Mit dem Ziel, die Vergangenheit vielleicht doch noch ein bisschen länger am Laufen zu halten. So kommt das Land niemals nach vorne.

Sehe ich auch so. Man muss sich vor Augen halten, dass es um einige Hundertmeter geht, in der neben dem Auto noch Öffis und Rad- sowie Fußverkehr adäquat untergebracht werden sollen. Aber hier wird über Monate geschwafelt und ein Artikel nach dem anderen erscheint, da ja nur ein Teil des Verkehrs den Vorrang haben soll. Wenn es nicht so haarsträubend wäre könnte man nur noch mit dem Kopf schütteln.

Wie sehr man als eine Partei hier total destruktiv handeln kann sieht man derweil in Berlin. Die einzige europäische Hauptstadt die so agiert. Das ist schon völlig irre!

Der Punkte 2 im Antrag der CDU-Fraktion "Auf die weiteren im Bau- und Finanzierungsbeschluss geplanten Eingriffe in den Straßenraum wird verzichtet. Die Anzahl der Fahrspuren von zwei je Richtung bleibt erhalten, wobei in den untermaßigen Bereichen die Markierung der zwei Spuren entfällt." wurde soeben im Stadtrat mit 33:31:1 angenommen. Der Stadtrat Sören Pellmann (LINKE) hat sich enthalten, die anwesenden Stadträt*innen Enrico Stange und Olga Naumov (beide LINKE) haben sich nicht an der Abstimmung beteiligt.

Laut Stadträtin Sabine Heymann (CDU) wäre nun jedoch gar keine Neuplanung notwendig, die Straßenbahntrasse könne so gebaut werden wie geplant. Es müssten lediglich die Fahrstreifen anders markiert werden.

Der noch schlimmer verschlimmbesserte Antrag der SPD, die Straßenbahn aus der Mitte zu rücken und stadteinwärts zwei Fahrstreifen und stadtauswärts nur einen Fahrstreifen für Kfz einzurichten, wurde mit 33:33 sehr knapp nicht angenommen.

Wie sieht das mit der rechtlichen Umsetzbarkeit des Beschlusses aus, wenn die Autospuren nicht die geforderte Breite haben und ein Radweg auf der stadtauswärtigen Seite nicht kommen wird?

Meine Hoffnung wäre, dass der Stadtratsbeschluss nun wörtlich umgesetzt wird, dass also so gebaut wird wie im Bau- und Finanzierungsbeschluss festgelegt mit dem breiten Gleismittenabstand und ohne Änderung der restlichen Fahrbahnbreite und ohne die Markierung der Fahrstreifen. Den Rest klären dann die Realität nach Baufertigstellung und/oder die Gerichte. Leider wird es dazu wohl nicht kommen, sondern es wird Umplanungen geben. Obwohl, die verstoßen dann ja wieder gegen den Stadtratsbeschluss. Ich weiß es nicht.

Defacto lügt die Leipziger CDU- Fraktion. Sie behauptet, dass die Prager Straße 4-spurig bleibt. Allerdings handelt es sich lediglich um überbreite Fahrspuren. Deren Fassungsvermögen ist nicht besser als bei einer Spur pro Richtung. Zumal der Radverkehr ebenfalls auf der Straße stattfinden wird, denn ein benutzungspflichtiger Rad- bzw. kombinierter Geh-/Radweg ist nicht machbar. Es sei den man greift den Vorschlag von Herrn Morlock auf. Wird der umgesetzt, empfehle ich dem Stadtrat jedoch, der Stadt Schildau die Rechte an den Geschichten der Schildbürger abzukaufen. Ich helfe dann auch sehr gerne beim Säcketragen für das Sonnenlicht im Ratssaal...

Was gibt es denn für Möglichkeiten, wenn sich ein Stadtratsbeschluss nicht rechtssicher bzw. regelkonform umsetzen lässt? Kann die Stadt dagegen juristisch vorgehen? Kann sie ihn ignorieren?

Denn setzt die Stadt ihn um, kann sie doch verklagt werden, oder?

Ich muss zugeben, für mich war die gestrige Debatte im Stadtrat verwirrend. Ich habe viele Argumente nicht richtig einordnen können. Das mag auch an meinem mangelnden Interesse für Verkehrsthemen liegen. Zudem gab es eine Menge Änderungsanträge, die miteinander vermengt und einzeln abgestimmt wurden. Dass es am Ende, als der SPD-Antrag abgestimmt wurde, nochmal ein Unentschieden gab, sich das Abstimmungsverhalten also wieder etwas geändert hatte, spricht, ebenso wie die Zwischenrufe und die Nachfragen des OB, für mich dafür, dass es auch bei den Stadträten eine gewisse Verwirrung gab.

Sven Morlok hat irgendwelche 50 cm eingebracht und von der Versetzung einer Hecke am Völki gesprochen. Ich glaube, es ging dabei um eine Verschmälerung der verschiedenen Fahrstreifen. Zu schmale Fahrstreifen sind aber wiederum für LKW nicht geeignet.

Wichtig zu erwähnen sind auch die angedachten barrierefreien Haltestellen. Dass der CDU-Antrag diese verunmögliche, dem wurde von der CDU jedenfalls nicht widersprochen.

Ist jemand in der Lage, die verschiedenen Positionen aus der Sitzung sachlich und unaufgeregt zu erläutern? Ich müsste mich dafür stundenlang einlesen.

Soweit ich es verstanden habe, sind (einige? alle?) Anträge als Prüfaufträge beschlossen worden. Herr Dienberg hat anfangs darauf hingewiesen, dass dies so nötig sei, um Rechtssicherheit zu gewährleisten.

vereinfacht:

Im Bestand:

- eigener Gleiskörper mit 2,56m Gleisachsabstand, verschlissene Gleise und zu geringem Sicherheitsabstand Gleis-Fahrbahn

- barrierefreie Haltestellen

- markierte vier Fahrstreifen, allerdings untermaßig

- Baumallee, denkmalgeschützt

- stadtwärts, Radweg + Fußweg, leicht untermaßig und hinter Allee geführt, deshalb bereits Todesopfer wegen Rechtsabbieger

- landwärts, Gehweg mit 2 m Breite stark untermaßig, aktuell als gemeinsamer Rad/Gehweg mit Benutzungspflicht geführt, das Schild ist regelwidrig, die gegenwärtig niedrige Belegung mit Rad / Passanten erfordert für so eine Beschilderung 4m

- landwärts Hecke / Friedhofsmauer, denkmalgeschützt, Hecke direkt an der Böschung des Völkerschlachtdenkmals gelegen

Beschlossen wurde:

- Bahnkörper bleibt, 2,80m Gleisachsabstand und regelmaße. Unklar ist mir noch ob Rasengleis oder Prüfauftrag zur Mitnutzung Rettungsfahrzeuge, dann eingepflastert (lauter)

- Fahrbahnfläche, ca. 5,60m, zu schmal um vier Fahrstreifen zu markieren, deshalb OHNE Markierungen (wie Breite Straße in Reudnitz)

- Haltestelle barrierefrei, hier weiß ich nicht, ob diese baulich geändert werden muss

- Allee bleibt

- stadtwärtig bleibt untermaßiger Gehweg und Radweg, trotz der Lebensgefahr durch Rechtsabbieger (da werden Tote in Kauf genommen)

- landwärtig soll der stark untermaßige Gemeinsame Rad-/Gehweg bleiben, das ist jedoch rechts- und regelwidrig

--> Radverkehr landwärts wird zwingend auf der Fahrbahn angeordnet werden müssen. Eine Anordnung ohne Radstreifen wäre auch rechtswidrig, Klagen werden bereits vorbereitet, so dass über kurz und lang der Radstreifen kommt

Morlok mit dem Vorschlag die Hecke / Mauer zu versetzen, bekam 34:33 zustimmung

ÄA der Linken, dass die Linie 15 / 2 zwischen Meusdorf und Augustusplatz / Linie 2 bis Alte Messe) gratis benutzt werden darf, wurde angenommen

Ob und wie das die Verwaltung umsetzen und anordnen darf, bleibt abzuwarten, der Stadtrat vergibt ja Prüfaufträge.

Zitat von C. S.

landwärtig soll der stark untermaßige Gemeinsame Rad-/Gehweg bleiben, das ist jedoch rechts- und regelwidrig

--> Radverkehr landwärts wird zwingend auf der Fahrbahn angeordnet werden müssen.

Das Schild wird abgeschraubt, dann also ein reiner Fußweg. Die Radfahrer müssen dann auf der Straße fahren. Wo genau sie das dort tun sollen, wenn dort wirklich zweispurig Autos unterwegs sind, ist zumindest fragwürdig. Sie werden wohl weiterhin den Fußweg nutzen, nur künftig ohne Straßenschild, das ihnen dies erlaubt.

Ehrlich gesagt, wenn das Versetzen von Mauer und Hecke wirklich eine Lösung ist, würde ich diese Variante in Ordnung finden. Das wird ja nun geprüft. Den Rad- und Fußweg hinter der Allee finde ich ok. Mit gegenseitiger Rücksichtnahme geht das schon.

Es wurde auch noch der vor langem bereits beschlossene Bau von Park+Ride erneut beschlossen.

Was dann sein muss, sein kann und sein darf, wird die Prüfung der Verwaltung und die Anordnung der SVB ergeben. Die Rechtslage ist wohl recht eindeutig, so die klagewillige Seite.

Hinter einer Allee sollte nirgends ein Radweg verlaufen! Zu hoffen, dass die Abbieger a) dran denken, b) es auch tun und c) das perspektivisch schaffen, die Vorfahrt einzuräumen wirkt wie amtshandelnd in die Todesfalle geschickt. Das geht gar nicht. Andere Stellen (Permoserstr.) wurden auch entsprechend geändert.

Die Hecke lässt sich ja nicht so einfach versetzen, es geht dahinter steil bergauf, da kommt bestenfalls Platz heraus um wenigstens das Gehwegmindestmaß von 2,50m zu erreichen. Ob der Denkmalschutz diese Eingriffe überhaupt erlaubt, bleibt abzuwarten.

P&R ist aus meiner persönlichen Sicht ein Feigenblatt und dort (Meusdorfer Raum) suboptimal. Denn:

- Mengenmäßig trägt das zu NULL zur Entlastung bei (vielleicht 20 bis 50 Nutzer/Tag versus 22.000 kfZ / 2.500 Radlern (Ziel mehr!) / 8000 Fahrgästen (Ziel mehr) mehreren 1000 Passanten (Ziel mehr). Das kann man nicht mal in Promille ausdrücken, so wenig ist es.

- sind die Umlandgemeinden relativ gut per ÖPNV angebunden, -züge und Plusbusse fahren bereits stündlich, die LVB bis Naunhof zustätzlich, LWW hat zeitweise 10er Takt

- das Dtl-Ticket macht die Nutzung der Umlandbusse / Züge genauso billig wie die Nutzung des ÖPNV ab P&R Platz

- Auto fahren bis zur Stadtgrenze kannibalisiert den Umland-ÖPNV unnötig

- Die Lage wäre schwer zu finden: Nur an der Tram müsste man erst mal Platz finden

- Probstheida mit dem großen Bus-Knotenpunkt wäre besser, doch der Platz dort (Nahe Obi vielleicht) zu weit weg von der Bimmel

- selbst Meusdorf ist zu weit im verstädterten Bereich, um KFZ so weit einströmen zu lassen

Ich finde es auch nicht schön, aber auch nicht zu viel verlangt, mal kurz zu verlangsamen, um zu prüfen, ob meine Vorfahrt respektiert wird. Das ist auch ohne Allee ratsam. Man könnte zur Verbesserung der Einsehbarkeit ja auch Bäume fällen, wenn man hier mit Leben und Tod argumentiert. Aber ein bisschen Eigenverantwortung aller darf auch sein. Bodenschwellen oder Ampel wäre keine Lösung? (Geht wahrscheinlich beides nicht, ich ahne es schon.)

Ich hätte mir die gestern gescheiterte Variante auch gewünscht, aber mir leuchtet auch das Argument ein, dass die Nutzung an dieser Stelle mit weitem Abstand für KfZ/LKW und Tram am wichtigsten ist und ebenso, dass die veränderten Stadtratsmehrheiten sich auch Ausdruck verschaffen dürfen. Zumal der Verkehr und speziell die Prager Straße ein wichtiges Wahlkampfthema waren. Wenn es der Politik allerdings nicht gelingt, eine rechtskonforme Lösung zu finden, und Gerichte darüber befinden müssen, ist das dann genauso zu akzeptieren.

Zitat von Ziegel

mal kurz zu verlangsamen, um zu prüfen, ob meine Vorfahrt respektiert wird.

Das würde bedeuten, dass man auf einer Hauptstraße an jeder noch so kleinen Einmündung abbremst und guckt, ob irgendein Honk angeschossen kommt? Ich glaube nicht, dass dies praktikabel ist.

Würde auf der kompletten Hauptstraße die Situation so schwer einsehbar sein, würde es das bedeuten. Aber wir reden hier ja nur über einen bestimmten Abschnitt, an dem der Radweg hinter einer Allee geführt wird. Ich fahre eher selten die Prager Straße entlang, aber ein paar Mal ist es dieses Jahr schon vorgekommen, auf dem Rad aus Belgershain kommend. Ich kann mich gar nicht erinnern, wie ich die Situation in diesem Abschnitt empfunden habe, dramatisch drunter gelitten habe ich wohl nicht. Für unsichere Radfahrende bedeutet der Umweg über die Naunhofer Straße +3 Minuten. Wer Angst um sein Leben hat, wird die investieren können. Nichtsdestotrotz ist es an der Zeit für Radanlagen auf möglichst allen Verbindungen, für alle komfortabel und sicher nutzbar, das sehe ich schon auch so.

Ich denke, es gibt genug Handlungsbedarf an hunderten Stellen in Leipzig, um sich jetzt nicht ewig über diese Stadtratsentscheidung aufzuregen. Die geht jetzt eh erstmal wieder ins Klein-Klein und danach ggf. vor Gericht.

Kurze Anmerkung für all diejenigen, die dort nicht oft unterwegs sind: Der Radweg stadteinwärts im Bereich Prager Straße / Kommandant-Prendel-Allee wurde nach den ich glaube 2 tragischen Unfällen dahingehend entschärft, daß Radfahrer bzw. Fußgänger ihre eigene Grünphase haben. Das bedeutet, daß die Ampel in der Prager Straße in dem Zeitraum auf Rot ist und sich Radfahrer und Rechtsabbieger dadurch nicht in die Quere kommen können.

das ist mir vorhin aus dem Linienbus heraus aufgefallen. Allerdings sind an mehreren einmündenden Nebenstraßen die Sichtverhältnisse weiterhin tödlich schlecht. Die Ampel ist ja nur an der K.-Prendel-Allee

Ich fahre da relativ oft mit dem Fahrrad entlang. Die Kreuzung Prager Straße / Kommandant-Prendel-Allee war die einzige Stelle, die ich unsicher fand. Den Rest der Strecke finde ich persönlich in Ordnung bzw. es ist meiner Meinung nach deutlich sicherer, wenn ich von einer Baumreihe auf einem separaten Radweg vom Verkehr getrennt bin, als wenn ich auf einem 2m breiten, markierten Radweg z.B. von einem LKW überholt werde. Die wenigen abgehenden Nebenstraße werden eigentlich nie von Lastern genutzt. Die Einmündung zur Total-Tankstelle ist evt. die einzige potentielle Gefahrenstelle, die ich noch sehe. Insgesamt gibt in Leipzig aber viele Ecken für Radfahrer, die ich für deutlich gefährlicher halte.

Die Entscheidung für die Beibehaltung von 4 Spuren auf der Prager Straße finde ich übrigens richtig. Die Straße ist das Nadelöhr Richtung Südost und im Prinzip alternativlos. Wie man auch nur im entferntesten auf die Idee kommen kann, die Straße 2-spurig zu machen ist mir komplett unbegreiflich (diese Meinung entspricht meiner Sichtweise als Autofahrer ...).

Zitat von ft80

Die Entscheidung für die Beibehaltung von 4 Spuren auf der Prager Straße finde ich übrigens richtig.

Da tut es mir leid, Sie enttäuschen zu müssen. Die Prager Straße wird nicht vierspurig bleiben. Von der Nebelkerze der CDU lassen sich scheinbar viele blenden...

Ich stimme dem Vorredner zu – dadurch das die beiden Autospuren sowieso jetzt bereits zu schmal für zwei Spuren sind, wird aufgrund des breiteren Bahnkörpers eine Markierung von zwei Autospuren unmöglich, somit wird es eine überbreite Spur werden. Da können dann vielleicht gerade so zwei VW up! nebeneinander fahren. Aber die CDU kann sich dann ja trotzdem als Verfechterin der Zweispurigkeit feiern - dass das zwar Quark ist, interessiert ja derzeit nicht.

Vom mangelhaften Rad-/Fußweg gar nicht erst zu sprechen.

Es herrscht weiterhin Verwirrung, was denn da eigentlich am Donnerstag beschlossen wurde. Die Leipziger Volkswagenzeitung sprach mit Michael Jana, Amtsleiter des MTA: Nach Studium aller Beschlusspunkte sei festzustellen, „dass die Vorlage im Wesentlichen bestätigt worden ist“, Hier geht es um den zentralen Punkt des Beschlusses: die Verbreiterung des Gleisbettes. Eine Maßnahme, die notwendig ist und vom Plenum auch nicht in Abrede gestellt wurde.

Gegen die Radwegbenutzungspflicht auf dem gemeinsamen, viel zu schmalen Geh- und Radweg in landwärtiger Richtung liegen bereits jetzt Widersprüche vor. „Diese Benutzungspflicht müssen wir aufheben.“ Was das Vorschriftenwerk stattdessen anbiete, sei noch zu prüfen.

Dann folgt eine Menge Spekulation, wobei Dominic Welters wie auch alle anderen LVZ-Redakteur*innen entweder selbst nicht in der Lage ist zu erkennen oder ihren Leser*innen nicht zumuten wollen zu schreiben, dass der Platz mit 5,50 oder 5,60 m Breite gar nicht mehr für zwei MIV-Fahrstreifen nebeneinander ausreicht, sie daher auch nicht markiert werden können und damit die allermeisten PKW-Lenker*innen dann auf einem überbreiten Fahrstreifen ohne Markierung nicht nebeneinander, sondern hintereinander fahren werden.

Stadt und LVB hoffen dennoch, ab April 2025 mit den Umbaumaßnahmen in der Prager Straße beginnen zu können. Ziel sei es, in der kommenden Woche die Ausschreibung zu veröffentlichen.

LVZ 22.11.2024

Nach Stadtratsentscheid in Leipzig: Prager Straße künftig mit vier oder drei Autospuren?

https://www.lvz.de/lokales/leipzi…CZSF2CUTB4.html