Alles anzeigenGenau lesen hilft,
Dazu würde ich mir ein Gesetz wünschen, das klagen gegen Bahntunnel erschwert bzw. verhindert, das Genehmigungsverfahren dafür erheblich entschlackt und beschleunigt, denn imho kann nur Einer gegen Bahntunnel klagen, der einen Auftrag hat und oder des klagen willens..
bei Ihrer selektiven Kraft wird aus meinem Wunsch eine binäre Weisheit...
Allerdings, genau lesen hilft :
Sie wünschen ein Gesetz, welches Klagen gegen Tunnel verhindert
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Es ist ein Graubereich, wie tief mir der Boden gehört, sonst könnte ich ja als Stuttgarter nur tief genug bohren und Cannstatt das Mineralwasser abschöpfen...
Und was genau hat das jetzt mit meiner Kritik an Ihrer Forderung zu tun?
und ausgerechnet im S21 Thread über sinkende Klagezahlen zu sprechen ist interessant.
Danke. Fakten sind immer hilfreich, egal in welchem Thread sie stehen...
Wie viele Bauvorhaben finden nicht mehr statt, weil man Angst vor klagen hat, bzw. davor etwas falsch zu machen. So macht man lieber Nichts.
Das trifft vielleicht auf Sie zu, ich bezweifle aber sehr stark, dass das auf Bund, Land und Bahn zutrifft...
Gerichte entscheiden darüber wie Gesetze eingehalten werden, so verstehe ich nicht Ihren Punkt 2. Ich möchte ja ein Gesetz, das für alle gilt, das durch den Europäischen Gerichtshof abgesegnet wird, sodass wichtige Infrastrukturmaßnahmen, die wie gesagt Niemanden in seiner Freiheit einschränken, wie Tunnel, schneller und leichter durchkommen
Stillschweigend setzen Sie voraus, dass wichtige Infrastrukturmaßnahmen niemanden in seiner Freiheit einschränken. Das können Sie aber mitnichten pauschal beurteilen. Ich verstehe auch das Problem nicht, wenn die Klagen ungerechtfertigt sind, werden sie abgewiesen. Wenn sie nicht abgewiesen werden, sind sie berechtigt.
Gegen schnellere Umsetzung neuer Tunnel ist nichts einzuwenden, sofern alle Gesetze und Vorschriften eingehalten werden. Wie Sie bereits geschrieben haben, wären hier schlankere Genehmigungs- aber insbesondere eben auch lösungs- und zielorientiertere politische Prozesse (d.h. auch: mehr Finanzmittel für den Schienenverkehr) sinnvoller.