Freiheits- und Einheitsdenkmal (in Bau)

  • Wenn sich die Fraktionsvorsitzenden von CDU/CSU und SPD und die Bauministerin an's eine Ende setzen, scheint mir die Wipperei am Ende, ich lasse mich aber gerne überraschen.

  • Der Artikel weckt keine Zuversicht bei mir. Und nicht Frau Grütters persönlich fremdelt mit der Wippe. Sie hat sich doch überhaupt erst in das Thema eingebracht, weil sie entsprechend deutliche Signale aus der Gesellschaft vernommen hat. Ironischerweise bestätigt ausgerechnet Frau Lüscher diesen Eindruck, auch wenn sie wie nun auch die Bundesparteispitzen daran vorbei agieren will: Lüscher wundert sich seit 10 Jahren, weshalb "DIE BERLINER" sich so nach "dem einen, historisch gewachsenen Zentrum in der Mitte" sehnen - nun sei es Zeit, sie eines Besseren zu belehren... Als ich das vor einigen Tagen las, ist mir kurz etwas anders geworden. Das war echt mein Fundstück des Monats oder des Jahres was das historische Berliner Zentrum angeht. Das bestätigt leider alle meine Vorurteile über die ideologische Verbohrtheit dieser Frau. An der Uni habe ich den Gegensatz zwischen dem deskriptiven (beschreibenden) und präskriptiven (vorschreibenden) Ansatz kennen gelernt. Der erstere beobachtet das Verhalten der Gesellschaft und leitet daraus Normen ab, der letztere meint die gültige Norm bereits zu kennen und alle entsprechend missionieren zu müssen. Frau Grütters hingegen ist mit ihrem Einsatz für die Berliner Kulturlandschaft insgesamt (auch das Museum der Moderne - einst Wowereits großer Lebenstraum) sicher nicht verdächtig, rein reaktionäre Partikularinteressen an der Bevölkerung vorbei durchzupeitschen. Meines Wissens war sie anfangs jedenfalls auch nicht gegen die Wippe und wollte nur aufgrund der sich abzeichnenden Misere (Absprung von Frau Waltz wegen drastischer Unstimmigkeiten, viel Spott und sinkende Zustimmung bei steigenden Kosten und einer zunehmend nicht mehr erträglichen Verfälschung des Konzepts) eine Alternative präsentieren. Die vorgeschlagene Rückkehr der Kolonnaden wurde dann aber scheinbar (berechtigt) als nicht zu verbergender Offenbarungseid einer gescheiterten Entwicklung und nicht als eleganter Ausweg aus eben jener empfunden. Einen eleganten Ausweg ganz ohne Gesichtsverlust gibt es jetzt wohl nicht mehr.

    Ursprünglich fand ich die Idee der "Volkswippe" auch noch charmant. Aufgrund der Entwicklung hätte ich die Kolonnaden (in Verbindung mit einem schlichten, symbolisch nicht überfrachteten, modernen Zusatz oder ggf skulpuralen Aufbau) dann jedoch eher bevorzugt. Inzwischen denke ich nur noch, die salomonische Lösung wäre es, es lieber vorerst doch ganz zu lassen und zur Abwechslung mal nicht nur an das eigene Image zu denken. Ausgerechnet bei einem Denkmal zu diesem Thema diskutieren zunehmend nur noch Politiker miteinander. Die Bevölkerung hat sich in meinen Augen nie wirklich stark mit der Wippe identifiziert und nun längst ausgeklinkt (wenn sie je Teil der Debatte war). Nach all dem peinlichen Hin und Her der ewig uneinigen POLITIKER wird hier kein authentisches Einheitsdenkmal des VOLKES entstehen. So schade es ist, die Chance ist mE völlig vergurkt worden. Lassen wir es - bitte. Vielleicht sollte uns das Brandenburger Tor wirklich reichen, zumal es unmittelbar bei der Mauer stand und nicht zuletzt durch Reagans Worte und deren Erfüllung bei der Wiedervereinigung zeitlich und symbolisch noch unmittelbarer mit der letzten Einung zusammen hing als der Platz des langsam vergessenen PdR. Im historischen Zentrum repräsentiert sich der Staat entgegen der Bekundungen weiterhin mehr selbst und das ist mE ok aber bitte nicht 30 Jahre nach dem eigentlichen Ereignis so eine blasse, kraftlose Chimäre im Namen aber nicht im Sinne des Volkes...

    Hoppla, so lang sollte das gar nicht werden...

    2 Mal editiert, zuletzt von jan85 (28. März 2017 um 23:20)

  • Das Plädoyer für eine polyzentrische Stadt hat ja nun wirklich nichts mit "ideologischer Verbohrtheit" zu tun. Eine polyzentrische Stadt hat große Vorteile in Sachen Ökologie (weniger Pendlerverkehr), Lebensqualität (Stadt der kurzen Wege) und Kultur (kulturelle Diversität). Daraus nun schon wieder einen Vorwurf zu konstruieren zeugt eher von obsessivem Lüscher-Hass.
    Und was die Waage angeht: Der Berliner Senat hat hier seine Hausaufgaben gemacht, denn er hat schon vor über einem Jahr die Baugenehmigung für die Waage erteilt.

  • Klarenbach: Lass doch mal zur Abwechslung Deine billigen Unterstellungen stecken. Frau Lüscher erklärt hier ganz öffentlich und höchst persönlich, dass sie mit den Sehnsüchten der Berliner (also eindeutig nicht nur ein paar rechtskonservativer Militaristen - um dieser Unterstellung mal gleich vorzubeugen) nach einer Rückkehr des historischen Zentrums von jeher fremdelt. Und dass sie diese mit dem (nie von ihr beauftragten) Schloss nun endgültig abgegolten sehen will. Für mich eine selten offene Aussage eines Politikers, dass man die Interessen der Bevölkerung weder verstehen kann noch will und sie schon gar nicht erfüllen wird (und hier geht es ja eher um Ästhetik und städtebauliche Aspekte, nicht um kontroverse, ethisch relevante und entsprechend sensible Abwägungen). Dass Du meine Kritik an so einer Haltung als "obsessiven Hass" abtust, sagt mE mehr über Dein Demokratieverständnis als über meine Gefühlswelt gegenüber dieser öffentlichen Figur. Persönlichen Hass empfinde ich mangels privater Nähe nicht, nur zunehmende Antipathie.

    Zudem: Was der Widerspruch zwischen dem einen, historischen Hauptzentrum - was ja im Falle Berlins wiederum recht weiträumig unterteilt ausfällt, sodass ich Lüschers Aussage etwas überspitzt finde - und diversen anderen "regionalen" Neben- oder Unterzentren mit ihren Besonderheiten angeht, löst weder sie noch Du auf. Viele Berliner mögen ihr Umfeld und gehen dann trotzdem mal gerne ins "echte" Zentrum (und scheinbar treffen sie dort gerne auch auf herausragende historische Strukturen).

    Was die Wippe angeht, gehe ich übrigens auch von einer Umsetzung aus. Allerdings kann ich mich nicht mehr sonderlich darüber freuen. Mal sehen, was von der ursprünglichen Idee wirklich übrig bleibt. Ich befürchte, dass es peinlicher als ein Abblasen des Projekts werden könnte. Aber vielleicht werde ich ja positiv überrascht...

  • Herrje, wo sid wir da hingekommen. Eine angebliche Zuständigkeitsänderung in der Bundesregierung (Exekutive) wird nach einer Zusammenkunft der Fraktionsvorsitzenden der Koalitionsfraktionen des Bundesatges (Legislative) erklärt. Darüber haben die Herren doch gar nicht zu befinden. Das ist Sache der Bundesregierung, die der Fraktionschefs. Die Kanzlerin hatte die Arbeit bis dato anders verteils - wird sie den Fraktionschefs folgen?

    Genauso weltfremd ist seitens der beiden Fraktionschefs Bundestagsbeschlüsse aufheben zu wollen. Das Haushaltsgesetz 2017 (das keine Wippe sondern die Kolonnaden vorsieht) kann frühestens mit dem Haushaltsgesetz 2018 geändert werden und da haben wir eine neue Bundesregierung.

    Insofern warte ich persönlich ab, bis der Unsinn wirklich gebaut wird. Vielleicht nimmt Frau Hendricks dann ein paar Millionen aus der BER-Kasse, um das Projekt vozufinanzieren oder bekommt anderweitig bei Herrn Schäuble Kredit.

    P.S. Frau Lüscher sind wir bald los. Jedes Wort gegen sie ist jetzt schon hart an der Nekrophilie.

  • Mhm... - worauf gründet sich denn Deine "Hoffnung"??? (das Frau Lüscher geht wäre nur realistisch, wenn es eine Neuwahl in Berlin und dann eine Koalition von CDU und AfD gäbe... ;) )

    Die "Stadtdebatte Neue Mitte" hat doch vor 2 Jahren schön gezeigt, welche Interessen es gibt: 1. die DDR-Nostalgiker (der Idealzustand der Stadt war 1988) 2. die "Reichs"-Nostalgiker (der Idealzustand der Stadt war entweder 1914 oder 1939) 3. die "Evolutionisten" (es gibt keinen Idealzustand und wir schauen mal...). Diese Diskussionsfronten gibts auch wieder hier. Es gibt daher nicht die Berliner - sondern mindestens diese 3 Perspektiven. Wenn eine Bürgerbeteiligung für das EInheitsdenkmal gemacht würde, wäre meine Vermutung, dass sie genau so wie die "Stadtdebatte" laufen würde: Ein harter Kern einflussreicher überzeugter Rekonstruktivisten ist nachher gekränkt, dass doch nicht alle ihrer Meinung waren und dass alle Lobbyarbeit und Öffentlichkeitsarbeit in den Medien nichts bewirkt hat...

    Frau Lüscher hat sich nach meinem Wissen bisher auch eher distanziert zu dem Einheitswippenentwurf von Miller & Partner verhalten - dieser Entwurf ist aus Senatssicht eher nicht gewünscht. Es gab eine Stellungnahme von Frau Lompscher, das sie die Einheitswippe auch nicht unterstützt.
    http://www.katrin-lompscher.de/nc/willkommen/…n-nur-gewinnen/
    Gleiches habe ich auch von Frau Lüscher gehört...

  • Dekoratives Anführungszeichen

    Lüscher wundert sich seit 10 Jahren, weshalb "DIE BERLINER" sich so nach "dem einen, historisch gewachsenen Zentrum in der Mitte" sehnen - nun sei es Zeit, sie eines Besseren zu belehren... Als ich das vor einigen Tagen las, ist mir kurz etwas anders geworden. Das war echt mein Fundstück des Monats oder des Jahres was das historische Berliner Zentrum angeht. Das bestätigt leider alle meine Vorurteile über die ideologische Verbohrtheit dieser Frau.

    Ich finde den Tonfall Deiner Paraphrase sinnentstellend, Jan, und kann den Leuten hier nur empfehlen, den Artikel selbst zu lesen. Es geht darin eigentlich gar nicht um das Zentrum, und das empört hervorgehobene "DIE BERLINER" ist lediglich indirekt wiedergegeben. Ob Lüscher es so gesagt hat, sei dahingestellt (ist aber auch egal).

    Doch was hat sie laut Artikel inhaltlich gesagt? Erstens, das stimmt, dass sie als Zugezogene nicht versteht, warum man so viel wert auf "das eine, historische Zentrum" legt (was übrigens viele Berliner tun, aber nicht die Berliner). Diese Position Lüschers ist seit Jahren bekannt. Zweitens, und das ist das Thema des Artikels, lobt sie die vielen Zentren der Stadt und deren "unverwechselbare Ortskerne". Sie will die Berliner nicht "eines Besseren belehren", wie Jan85 behauptet, sondern das Augenmerk auf "diese besondere Stärke" der Stadt richten, die dabei helfen könne, das Wachstum der kommenden Jahre zu bewältigen.

    Ich finde diesen Punkt (unabhängig von meiner persönlichen Haltung zum Zentrum) völlig unstrittig: Wenn Berlin auch für 4 Mio. Einwohner attraktiv sein soll, braucht es Urbanität nicht nur im alten Stadtkern und der City-West, sondern auch in Neukölln, im Wedding, Steglitz, Spandau, Pankow, Köpenick, etc. Wer würde da widersprechen?

    Ehrlich gesagt: Wenn es einem wegen dieser These "kurz mal anders wird" und man ein "Fundstück des Jahres" vor sich wähnt, hat man vermutlich selbst eine ideologische Brille auf: Man liest nicht das, was Lüscher sagen wollte, sondern das, was sie dem eigenen Vorurteil gemäß sagen sollte.

    Einmal editiert, zuletzt von Architektenkind (29. März 2017 um 10:20)

  • Das Chaos scheint nun perfekt zu sein. Es ist schon kurios, wenn Klarenbach daraus eine Erfolgsmeldung macht. Das wirkt eher nach einem Griff zum letzten Strohhalm, als ein Erfolg für die Wippe. Man muss sich das mal auf der Zunge zergehen lassen, Parlamentarier maßen sich an, die Kompetenzen innerhalb der Bundesregierung umzuverteilen.

    Das ist nicht nur unorthodox und so vom Grundgesetz nicht vorgesehen (um mich zurückhaltend auszudrücken), das ist eigentlich ein Akt purer Verzweiflung, weil sich die Fraktionsspitzen mit ihrer früheren Erfolgsmeldung vor ein paar Wochen an die Presse doch sehr aus dem Fenster gelehnt haben, ohne sich bei der Bundesregierung rück zu versichern, wie nun offenkundig wird. Es braucht auch keiner glauben, dass das folgenlos bleiben wird. Frau Gr. wird sicherlich nicht so mit sich umgehen lassen und Zank in den eigenen Reihen kann eine Kanzlerin, zumal wenn sie zur Wiederwahl antritt, nicht gebrauchen. Im Zweifel wird eine Kanzlerin auch ihre eigene Richtlinienkompetenz bzgl. der Bundesregierung gegen "Hineinreden" aus dem Bundestag verteidigen, schon aus Prinzip. Das war noch nicht das letzte Wort zu der Sache.

    Der Stand bleibt weiterhin: der Bundestag hat das Projekt zuletzt gestoppt, es gibt keinen neuen Parlamentsbeschluss dazu (ein Treffen der Fraktionschefs ist kein beschlussfähiges Gremium des Deutschen Bundestages). Die Bundesregierung und die zuständige Kulturstaatsministerin sind auch offenkundig nicht überzeugt vom Projekt. Und jetzt versucht schon die Legislative in die Exekutive hinein zu regieren?

    Das Projekt wird immer bizarrer und wirklich immer unterhaltsamer, da muss ich Architektenkind recht geben. Und Klarenbach macht den Applaus-Einpeitscher. Willkommen zu "Eine Wippe Buntes". :lach:

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    Man muss sich das mal auf der Zunge zergehen lassen, Parlamentarier maßen sich an, die Kompetenzen innerhalb der Bundesregierung umzuverteilen. Das ist nicht nur unorthodox und so vom Grundgesetz nicht vorgesehen.

    Das ist ein Koalitionsausschuss, in dem die Spitzen der Regierung, der Fraktionen und der Parteien zusammenhocken, auch nicht. Trotzdem ist er in der Praxis oft das entscheidende Gremium. Man einigt sich dort auf ein Vorgehen, dass die Beteiligten dann in "ihrer" jeweiligen Verfassungs-Institution rechtskonform umsetzen. Soweit alles im Rahmen, täte ich sagen - nicht normal ist die Uneinigkeit, die zwischen den einzelnen Machtzentren zu herrschen scheint, und das daraus resultierende Tohuwabohu.

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    Nach all dem peinlichen Hin und Her der ewig uneinigen POLITIKER wird hier kein authentisches Einheitsdenkmal des VOLKES entstehen.

    Nachtrag: Das Wort "Volk" lässt sich meines Erachtens nicht mehr sinnvoll verwenden. Und wenn man es in Empörungs-Majuskeln gegen die "uneinigen Politiker" absetzt, bekommt das Ganze eine Schlagseite, die von Jan85 so eigentlich nicht gewollt sein kann.

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    Das ist ein Koalitionsausschuss, in dem die Spitzen der Regierung, der Fraktionen und der Parteien zusammenhocken, auch nicht. Trotzdem ist er in der Praxis oft das entscheidende Gremium. Man einigt sich dort auf ein Vorgehen, dass die Beteiligten dann in "ihrer" jeweiligen Verfassungs-Institution rechtskonform umsetzen.

    Ändert nichts daran, dass die einschlägige PM sogar schon rausgegeben wurde, bevor auch nur diese Umsetzung begonnen wurde. Nicht nur der gesamte parlamentarische Prozess wurde offenbar als reine Formsache betrachtet, auch die Zustimmung der Bundesregierung (Ressort von Frau Gr.). Solche "einsamen Entscheidungen" sind sehr wohl außergewöhnlich. Und keinesfalls alltäglich ist, wenn nun dafür gesorgt wird, die Kompetenz für das Projekt innerhalb der Bundesregierung umzuverteilen. Du darfst mich gerne dahingehend belehren, aber mir fällt offen gesagt nicht ein einziger Fall ein, in dem das derartig lief. Überhaupt jemals.

    Und das Bundesverfassungsgericht hätte einiges dazu zu sagen. Das ist keine Petitesse. Wie gesagt, ich denke nicht, dass die Bundesregierung so mit sich umspringen lässt. Und wofür eigentlich? Ein Denkmal? Lächerlich genug, dass das ständig Bundestag und Bundesregierung befasst, dort hat man wahrlich wichtigere Dinge abzuarbeiten. Und dann solch ein beispielloser Vorgang ausgerechnet für ein Denkmal? Wenn das für irgendwas ein Denkmal sein wird, dann für Spaltung und Zank. Sogar innerhalb des politischen Establishments. Spätestens jetzt haben die Förderer des Projekts das Projekt an sich durch ihre Vorgehensweise unmöglich gemacht.

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    Nachtrag: Das Wort "Volk" lässt sich meines Erachtens nicht mehr sinnvoll verwenden. Und wenn man es in Empörungs-Majuskeln gegen die "uneinigen Politiker" absetzt, bekommt das Ganze eine Schlagseite, die von Jan85 so eigentlich nicht gewollt sein kann.

    Das Grundgesetz spricht vom Volk, der Amtseid ist auf das Volk abzulegen, die Revolutionäre von 89 sprachen vom Volk. Du magst den Begriff nicht für sinnvoll erachten, wenn aber irgendwas an der Wippe einen nicht gestelzten sondern nachvollziehbaren Bezug zur Einheit hat, dann der Schriftzug auf der Wippe Wir sind das Volk/Wir sind ein Volk.

    Und wenn du von "Schlagseite" sprichst, dann meint dein Innuendo vermutlich die völkischen Umtriebe von Rechts. Ja mei. Man kann den Rechten jeden Begriff überlassen und immer nur Rückzugsgefechte führen - oder man kann sagen, dass gem. Grundgesetz alle Deutschen zum Deutschen Volk gehören und Deutscher ist gemäß Grundgesetz jeder, der die Staatsangehörigkeit besitzt. Ali ist somit in der modernen Bundesrepublik ebenso "Volksdeutscher". Und damit haben wir einen ganz anderen Diskurs mit Rechtsaußen.

    Das Volk als Willens- und Rechtsgemeinschaft, nicht als "Blutsbund". Statt "Deutschland ist doof, weil Nazis sich als stolze Deutsche bezeichnen und Nazis doof sind" ein "das reale Deutschland von 2017 ist geil und ihr gehört nicht mehr dazu mit eurem Denken von Vorgestern". Und nicht wegen dem ollen Goethe, sondern weil man 89 der Obrigkeit mal in den Hintern getreten hat und dabei trotzdem alles weitgehend friedlich blieb, zum ersten Mal überhaupt in der deutschen Geschichte.

    Schon dafür finde ich durchaus richtig und wichtig, dass wir auch heute noch staatstragend planen und bauen. Aber nicht mit dem Kopf durch die Wand. Selbst wenn die Wippe das richtige Denkmal sein sollte, was ich persönlich nun einmal nicht denke, dann ist die Art und Weise, wie sie inzwischen versucht wird durchzusetzen, definitiv die falsche Art und Weise. Gerade bei politischer Symbolik, mehr ist ein Denkmal am Ende ja nicht, ist die Art und Weise ganz entscheidend.

  • Stadtstruktur: Egal welches Resultat eine Bürgerbefragung ergeben sollte: Sie wäre zumindest würdiger als dieses Geeiere vom zerstrittenen ersten Wettbewerb bis zum jetzigen Geschacher - ein einziges öffentliches Debakel. Ich finde das inzwischen nur noch hochgradig peinlich. Nur eine entgegen der Vorzeichen wirklich hochwertige, überzeugende Umsetzung der Wippe, die dann auch tatsächlich von den Menschen angenommen wird, könnte das noch vergessen lassen. Ich befürchte hingegen, dass der Gesichtsverlust bei einem Abbruch des Projekts noch am geringsten wäre.

    Ein Einbezug der Kolonnaden (als Sockel für ein neues Denkmal - eher nicht deren Reko allein) wäre von der Sache her mE interessant gewesen, hätte aber früher eingebracht werden müssen und dafür hätte man die Option ja überhaupt erst zulassen müssen. Nun merkte man von Beginn an, dass es eine Verlegenheitslösung sein sollte. Zudem sollte die Reko ja statt eines Einheitsdenkmals kommen, hätte die Peinlichkeit des Scheiterns also nur zum Teil überspielt.

    Weil man sich ein Scheitern aber partout nicht eingesteht nun also ein Festhalten um jeden Preis. Noch gebe ich die Hoffnung nicht völlig auf aber der sich abzeichnende Kompromiss bzw das was von der ursprünglichen Idee übrig bleibt weckt wahrlich keine Euphorie.

    Und dann bestätigt ausgerechnet Frau Lüscher noch nebenbei, dass Frau Grütters wohl sehr gut die Signale der Gesellschaft gelesen hat (natürlich geht es ihr hier NICHT um die Wippe, das ist nicht ihre Baustelle). Das verstärkt nur noch die Bauchschmerzen. Immerhin Klarenbach hat offenbar kein Problem damit, wenn Politik so agiert und das bei einem vermeintlichen Denkmal des Volkes...

    Architektenkind: Ich habe den Artikel über Frau Lüscher (und andere) durchaus verstanden und weiß, was Frau Lüscher sagen WILL. Was sie dabei ganz nebenbei aber auch sagt, verliert für mich dadurch nicht seine Brisanz. Ich denke keinesfalls, dass dort leichthin der Begriff "die Berliner" auftaucht oder sich ihr Befremden bezüglich der Sehnsucht nach dem historischen Zentrum an einer Minderheit festmacht. Anders herum will ich auch nicht suggerieren, dass alle Berliner einheitlich empfinden. Aber wenn sowohl Frau Grütters als auch Frau Lüscher diese Signale deutlich empfinden, die eine sie aufnehmen und die andere sie seit zehn Jahren überwinden will, weiß ich, wem eher meine Sympathie gehört. Wenn Du Dich mit Klarenbach darüber aufregen willst, dann bitte. Und gerne kann jeder den Artikel lesen und sich ein eigenes Bild machen. Dafür habe ich ihn ja verlinkt (was ich zu Zentrum und Zentren gesagt habe, sollte unmissverständlich sein und ist hier nicht Hauptthema).

    OT: Zum Begriff Volk und meiner Person solltest Du Dich dringend von Deiner Paranoia befreien. Vielleicht verwechselt Du da was mit "völkisch" oder "Rasse". Hast Du nie unsere Verfassung oder die Inschrift am Deutschen Bundestag gelesen, nie von Volkswirtschaft, Volksbefragung oder Volksvertretern gehört? Auch in Bevölkerung steckt klar der Wortstamm Volk, denn be-, und -e-rung modifizieren nur die Bedeutung des Stammes und tragen für sich keinen eigenen Sinn. Hier ganz konkret geht es um die Einheit des Deutschen Volkes. Der Bewegung des Volkes unter dem bekannten Slogan soll Rechnung getragen werden. Von der Grundidee her völlig ok und die Idee mit der Wippe war auch irgendwo ganz originell. Aber spätestens wenn die Politik ausgerechnet bei so einem Projekt merkt, dass sie die Bevölkerung NICHT (mehr?) mit nimmt, sollte sie es im Sinne der Authentizität lassen. Ist wie wenn ich meiner Mutter zum Muttertag ein super aufwändiges Geschenk machen möchte und sie dann eigentlich lieber einfach Zeit mit mir verbracht hätte und sie dann noch nicht mal viel damit anfangen kann. Dann hab ich auch den eigentlichen Gedanken verfehlt, weil ich trotz dem Grundanliegen mehr mit mir beschäftigt bin als mit der Zielperson. Wenn man bei einem Denkmal für das Volk nicht mal mehr vom Volk sprechen darf, läuft hier mE massiv was schief.

    3 Mal editiert, zuletzt von jan85 (29. März 2017 um 11:55)

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    Und das Bundesverfassungsgericht hätte einiges dazu zu sagen. Das ist keine Petitesse.

    Doch. Das Verfassungsgericht wird sich dafür kaum interessieren. Bislang haben die Fraktionsspitzen der Koalition lediglich eine Absicht erklärt - eine politische Willenserklärung, rechtlich unverbindlich, die sie mit einem Antrag im Bundestag untermauern wollen (der dann bereits ein Auftrag an die Regierung als ganze sein kann). Um auch den gewünschten Ressortwechsel juristisch sauber zu bewerkstelligen, sehe ich zwei Möglichkeiten:

    A) Entweder die Fraktionschefs einigen sich mit der Kanzlerin, im Sinne der Willenserklärung zu handeln und das Denkmal in die Zuständigkeit von Frau Hendricks zu geben. Dann würde die Regierungschefin eine Entscheidung im Rahmen ihrer Richtlinienkompetenz fällen - völlig rechtskonform.

    B) Die Koalition nimmt das Budgetrecht des Bundestages in Anspruch und macht im nächsten Haushalt aus dem Geld für die Kolonnaden im Topf der Kulturstaatsministerin Geld für die Wippe im Topf des Bauministeriums. Auch das ist rechtlich unproblematisch. Weniger einfach dürfte es sein, hierfür die Mehrheit zu finden.

    Wie gesagt: Gegen das Grundgesetz verstößt das alles nicht - schließlich kann die Regierung auf das bloße "Macht das so!" der Koalitionsführung mit einem schulterzuckenden "Wieso sollten wir?" antworten. Die Gewaltentrennung ist nicht verletzt.

  • ^liebes Architektenkind, das mag deine Meinung sein, ist aber nicht die Rechtslage im Staatsorganisationsrecht. Das Bundesverfassungsgericht hat auch in jahrzehntelanger Rechtsprechung kontinuierlich herausgearbeitet, dass es gerade auf solche Wortklauberei gar nicht ankommt, sondern bereits sog. unübersteigbare Grenzen des Grundgesetzes verletzt werden, wenn ein Verfassungsorgan die verfassungsmäßige Rolle eines anderen Verfassungsorgans lediglich aushöhlt, auch wenn man sich, wie du das machst, weiterhin pro Forma darauf zurückziehen kann, nach dem Motto "Waaas, wiiesooooo, wir zwingen doch niemanden". So funktioniert das nicht.

    Und das BVerfG "interessiert" sich nicht, sondern wird angerufen. Natürlich könnte die Bundesregierung das BVerfG hier anrufen, wenn zB die Parlamentarierer darauf beharren, mit Frau Gr. nicht weiter an diesem Projekt arbeiten zu wollen, was ja letztlich die Aussage hinter dem begehrten Ressortwechsel ist und überdies die Haushaltsmittel anders, als betitelt, eingesetzt sehen wollen (wenn zB Frau Gr. jetzt die Kolonnaden umsetzen möchte, dann hätte sie dafür die Haushaltsmittel, einen zusätzlichen Bundestagsbeschluss braucht es dazu nicht, wenn die Haushälter Frau Gr. jetzt aber den Zugriff auf die Mittel für die Kolonnaden verwehren würden, weil die Fraktionsspitzen besprochen haben die Gelder für die Wippe umzuwidmen, dann könnte auch hierüber das BVerfG angerufen werden). Erschwerend kommt hinzu, dass es in der Jurisprudenz einen langen Streit darüber gibt, ob ein Haushaltsgesetz lediglich eine Innenwirkung entfaltet oder auch eine Außenwirkung, was wieder den Charakter des Streits ändern würde, je nachdem, in welche Richtung man votiert.

    Es ist ein politischer Bankrott, wenn das BVerfG angerufen werden muss, daher vermeiden Politiker das wie der Teufel das Weihwasser. Schon klar. Ein Geschmäckle hat es trotzdem (auch wenn du, ich kenne dich ja nun auch schon etwas, immer gerne in Themen "reingrätscht" nach dem Motto "Moment, reg dich wieder ab, so ist das alles gar nicht", ich schätze das meist durchaus, hier ist Beschwichtigung aber fehl am Platz, solch ein Chaos darf keinesfalls einfach hingenommen werden, zurück zur Tagesordnung).

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    Wenn man bei einem Denkmal für das Volk nicht mal mehr vom Volk sprechen darf, läuft hier mE massiv was schief.


    Ich teile zwar Architektenkinds Meinung nicht, dass sich "Volk" nicht mehr sinnvoll verwenden ließe, bin aber der Auffassung, dass etwas Vorsicht mit dem Begriff nicht schaden kann.

    Erstens ist deine Verwendung - Capslock plus Politikerschelte - arg populistisch.
    Zweitens neigen Menschen, die von "Volk" sprechen, leider dazu, keinerlei Gedanken an die Bedeutung des Begriffes verschwendet zu haben. "Volk" ist eine Metapher. Was es wirklich gibt sind Individuen, die sich in einzelnen Fragen zu Mehrheiten und Minderheiten zusammenfinden. So gibt es auch zum fraglichen Denkmal Mehrheiten und Minderheiten, die gemeinsam als Volk bezeichnet werden. Eine bestimmte Gruppe, und sei es eine Minderheit, als Gegner des Volkes darzustellen, ist undemokratischer Unfug.

  • stormcloak: Es sollte eine Antithese "uneinige Politiker" vs "Einheit des Volkes" darstellen, um zu zeigen wie absurd das ganze Anliegen mE inzwischen ist. Den Anspruch für DAS Volk zu sprechen bzw diesem zu entsprechen erhebe nämlich nicht ich, sondern vielmehr das Denkmal. Der mitschwingende Pathos ist hier also gewissermaßen immanent und eine thematische wie stilistische Nähe zu typischen AfD- oder Gida-Debatten war hier somit wohl vorprogrammiert, auch wenn ich dies zugegeben nicht entsprechend reflektiert habe und mich durchaus nicht mit diesen gemein machen möchte. Dennoch lasse ich mich von diesen Strömungen auch nicht entsprechend einschränken, dass ich in diesem konkreten Fall wo es nun mal wirklich um DAS Volk geht, entsprechend zu argumentieren. Für mich ist es in diesem Kontext weder populistisch noch undemokratisch auf eine Diskrepanz zwischen Bevölkerung und politischer Debatte hinzuweisen. Wie ich mehrfach erläutert habe, geht es hier nicht um eine sensible Abwägung wie beim Thema Neutralitätsgesetz und Kopftuchverbot im Lehramt o.ä. Im konkreten Fall soll dem Volk ein Denkmal gebaut werden, wobei es scheinbar zunehmend selbst nicht viel damit anfangen kann. Das finde ich wie Frau Grütters bedenklich und zunehmend absurd. Eben weil man hier die ganz große Geste auf Ebene des Volkes ausdrücken will. Nicht mehr und nicht weniger.

    Wer das trotz meiner Erläuterungen nicht differenzieren kann, dem kann ich da auch nicht weiter helfen außer künftig ggf. klarer zu machen, was eindeutig nicht gemeint ist. Weder von links- noch von rechtslastigen Strömungen sollte man sich aber eine Debatte um zentrale Themen unangemessen einengen lassen. Leider habe ich das Gefühl, dass zunehmend genau das passiert und man allzu schnell in irgendeine Ecke geschoben wird, nur weil man Wörter in einem ähnlichen Stil oder Kontext benutzt, die aber für einen selbst und auch von ihrer eigentlichen Bedeutungsbreite her nicht zwingend entsprechend aufgeladen sind. Da gewinnen diese Strömungen mE einfach zu viel Raum, wenn man abseits von ihnen einen entsprechenden Gebrauch sofort mit ihnen identifiziert. Ich denke der Kontext meiner ausreichend ausführlichen Beiträge hätte reichen sollen, um hier eine Grenze zu ziehen. Umgekehrt muss man nämlich ebenso vorsichtig sein. In der Kommunikation gibt es verschiedene Ebenen zu denen auch das richtig-Verstehen-Wollen zählt.

    P.S.: Wenn die Hervorhebung durch Großbuchstaben hier für zusätzliche Irritationen sorgt: Diese verwende ich etwa gleich häufig wie die durch Fettdruck und sehe/ sah hierin bislang keinerlei Unterschied (wobei Großbuchstaben auf dem Smartphone leichter bzw. schneller gehen). Wer häufiger Beiträge von mir liest, kann das hoffentlich bestätigen. Werden Großbuchstaben denn auch auffällig viel von rechten Strömungen genutzt? Ist mir bisher nie aufgefallen und ich hielt es nur für schlechten Stil, ganze Texte so abzufassen. Einzelne Begriffe wie bei Fettdruck oder Unterstreichungen so hervorzuheben erschien mir vorher nie problematisch.

  • Dekoratives Anführungszeichen

    Zum Begriff Volk und meiner Person solltest Du Dich dringend von Deiner Paranoia befreien. Vielleicht verwechselt Du da was mit "völkisch" oder "Rasse". Hast Du nie unsere Verfassung oder die Inschrift am Deutschen Bundestag gelesen, nie von Volkswirtschaft, Volksbefragung oder Volksvertretern gehört?

    Anscheinend bin ich nicht mehr in der Lage, mich verständlich auszudrücken. Ich sprach von einer Schlagseite, die Du meines Erachtens nicht wollen kannst - anders als z.B. ReinhardR, bei dem ich sofort von der völkisch konnotierten Bedeutung des Wortes ausgegangen wäre.

    Und nun tu nicht so, als wäre ich dumm. Ich habe nicht geschrieben, der Begriff sei "böse", sondern "nicht mehr sinnvoll verwendbar" - und zwar, weil er je nach Intention völlig verschiedene Bedeutungen annehmen kann: Das Volk als die "einfachen Leute" im Gegensatz zu den Reichen und Mächtigen, das Volk im Sinne von Staatsvolk als Gesamtheit der Staatsangehörigen, das Volk als "deutsches Volk" in der "Familie der Völker", das Volk als "Deutsches Volk" im Sinne einer Bluts- und Abstammungsgemeinschaft, die Staatsbürger mit Migrationshintergrund ausschließt, etc.

    Selbst ein Slogan wie "Wir sind das Volk" hatte auf einer Montagsdemo 1989 eine ganz andere Bedeutung als auf einer Höcke-Kundgebung 2017: 1989 grenzten sich die Demonstranten von der Obrigkeit der DDR ab, 2016 grenzt sich eine völkische Bewegung gegen "Eindringlinge" von außen und "Verräter" von oben ab. Mit identischem Wortlaut. Darüber hinaus hat der Begriff "Volk" im Deutschen immer einen stärkeren Beiklang von Homogenität, gleicher Abstammung und gleicher Kultur als "Bevölkerung" - was einfach die Leute meint, die auf einem bestimmten Territorium leben. Und diesen Beiklang kann man, wenn man ihn nicht will, vermeiden. Tschüss.

  • ^
    Das scheint mir eine eher neuere Interpretation der Semantik des Wortes zu sein. Sonst hätte man für diese eigentlich sehr unterschiedlichen Bedeutungen wohl kaum den gleichen Wortstamm "Volk" gebraucht. Früher wurde auch das Wort Volk einfach für größere Menschenmassen benutzt. Bei Luther heißt es in der Übersetzung des Alten Testaments u.a. "Wie liegt die Stadt so wüst, die voll Volks war".

  • Architektenkind: Nichts für ungut, hab hier (obgleich unbeabsichtigt) wohl auch in mehrfacher Hinsicht nicht meine Glanzstunde. Auch was das Thema Kolonnaden angeht, war das wohl kein Vorschlag zur Ablenkung, zum Wegkommen, sondern ein sehr seltsames (gezieltes?!) Vorgehen vom Haushaltsausschuss. Frau Grütters bspw war davon wohl gar nicht angetan und hat es noch weniger als konform mit der Tendenz in der Gesellschaft empfunden. Keine Ahnung woher ich diese Darstellung hatte.
    älterer Artikel zur Klarstellung

    Schon krass, wie unübersichtlich das Thema geworden ist. Die Presse scheint übrigens mehrheitlich den Eindruck zu bekräftigen, dass hier kein großer Wurf kommt oder sonderlich Begeisterung bei den Menschen besteht. Naja, kommen wird das Ding. Hoffen wir das Beste. Nicht, dass es zum Rohrkrepierer oder Touristengag verkommt. Immerhin die Grundidee fand ich ja einmal gut. Vielleicht kommt ja trotz aller Abstriche zumindest etwas davon herüber.

  • Zuständigkeit bleibt bei Kulturstaatsministerin

    Offenbar war alles nur eine Falschmeldung:

    https://www.cducsu.de/presse/presses…einheitsdenkmal

    Die Zuständigkeit für das umstrittene Denkmal bleibt also bei Monika Grütters - und ich bleibe dabei, hier weder Wippen noch Kolonnaden aufzustellen.

    Lassen wir den geschützten Sockel doch einfach wie er ist, dann können wir schon bald einen freien Blick auf Stadtschloss und Bauakademie genießen.