Wahlen zum Abgeordnetenhaus von Berlin

  • Man sollte mal die Zusammenhänge einordnen. Die Koalition im Bund ist angeschlagen. Bei einem Bündnis der SPD mit der Linken in Berlin wird sie platzen. Die SPD will das aktuell nicht. Wollte sie das provozieren, hätte sie Bas nicht geopfert. Auch würde die SPD bei vorgezogenen Neuwahlen im Bund ein Desaster erleben. Sie wird deshalb am Ende eine Variante mit der CDU wählen. Das Verhalten der Linken hat dies nur erleichtert. Bei den Grünen sind die taktischen Überlegungen etwas andere, aber sie haben allein keine andere Option.

    Die resultierende Berliner Koalition der Wahlverlierer wird dabei natürlich auf sehr tönernen Füßen stehen und kaum zu großen Taten in der Lage sein. Sie ist auch stark von den weiteren Entwicklungen im Bund abhängig.

  • Das war wohl viel Lärm um nichts. Die Grünen wollen weiter sondieren, und bei der SPD bin ich eigentlich auch optimistisch.

    https://www.morgenpost.de/berlin/article…erhaeltnis.html

    Entscheidend wird sein, dass ein Bündnis entsteht, in dem sich alle Partner verwirklichen können. Gerade für die Grünen sehe ich gute Chancen, dass ihnen eine rot-grün-rote Koalition Handlungsmöglichkeiten wie keine andere Koalition eröffnet. Vermutlich wird Bettina Jarasch wieder Verkehrssenatorin werden. Sie wird unter einer Regierenden Bürgermeisterin Eralp viel radikaler Straßen umwidmen können als damals unter einer Regierenden Bürgermeisterin Giffey. Ich könnte mir sogar vorstellen, dass dieses Bündnis auch bundesweit den teilweise etwas eingerosteten Grünen neuen Schwung verleihen könnte.