Besten Dank an hansefix , ich verlinke den BILD-Artikel mal.
Woher die 32€/m² kommen sollen, scheint mir allerdings unklar. Ich meine, dass wir hier im Forum schon mal diskutiert hatten, dass es bei diesem Mietniveau für einen Investor sehr eng wird und knapp 40€/m² eher realistisch sein dürften. Bei 20 Jahren ist zudem eine Indexierung/ Staffelmiete anzunehmen.
Eigentlich sollte sich der Mietpreis idealerweise am Markt durch eine öffentliche Ausschreibung bilden. Es spricht vieles dafür, dass dies auch rechtlich verpflichtend ist:
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Hierzu vielleicht noch der Hinweis, dass Mietverträge nur dann nicht öffentlich ausgeschrieben werden müssen, wenn sie sich auf vorhandene Gebäude beziehen. Das ist ein Grenzbereich, aber man wird sehen müssen, wie stark es hier am Ende zu museumsspezifischen Anpassungen kommt.
Zu diesem Punkt hatte FragDenStaat eine Anfrage nach dem Transparenzgesetz gestellt, die aber ausweichend beantwortet wurde. Es scheint unklar zu sein, wer auf Seiten der Stadt den Mietvertrag abschließen soll.
Und schließlich bleibt die offene Frage, warum man Depotflächen für 32€/m² oder mehr anmieten möchte. Da dürfte der Rechnungshof sowie die Opposition voll reingrätschen.