Tatsache. Bei der genannten Fläche wären das 4.000 - 5.000 Büroarbeitsplätze. Bei einem Open Office Konzept mit einer desk share ratio von 1:2 ergibt das knapp 10.000 Mitarbeiter. Da die öffentliche Verwaltung ausscheidet, kämen tatsächlich nur die Top 5 der Metropolregion in Betracht: Asklepios, Airbus, UKE, Deutsche Bahn und Lufthansa Technik. Echt jetzt? Oder haben wir es mit einer gigantischen Neuansiedlung zu tun?
Beiträge von Der Kritiker
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Stimmt, das sagt er jetzt. Für mich ist allerdings nicht ganz klar, ob er wirklich 50% der Mietfläche oder 50% der Bürofläche meint. Tippe eher auf letzteres.
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Für Rohlfing wurde das Insolvenzverfahren nun eröffnet. Das vermeldet auch Viola Willmann im Westfalenblatt mit schönem Foto vor der Paywall.
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Neu scheint mir, dass Becken offenbar mit seinen potenziellen Mietern nicht einig geworden ist und weiter nach einem "Ankermieter" sucht. Damit ist er auf demselben Erkenntnisstand angekommen wie Kühne, der ja die Stadt als Ankermieter verpflichten wollte.
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Laut Presseberichten hatte Rohlfing ja bei einigen Projekten Probleme. Das dürfte letzten Endes auch zu dem Insolvenzverfahren geführt haben. Eher unwahrscheinlich, dass das Einheitsdenkmal hier maßgeblich war, das tritt vom Volumen her deutlich hinter die anderen Projekte zurück.
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Die Milla und Partner GmbH ist ein Partner der Arge, Sasha Waltz der andere. Jetzt haben sowohl die GmbH als auch die Arge einen Insolvenzantrag gestellt.
Deinen Wunsch nach Aufklärung verstehe ich, in Ermangelung vieler und wichtiger Details wird Dir aber niemand einen seriösen Überblick geben können. Abstrakte Ausführungen zum Insolvenz- oder Urheberrecht helfen da wenig weiter.
Tatsächlich ist Milla aber keine nur für das Projekt gegründete GmbH. Und ob Gesellschafter oder Dritte Sicherheiten gegeben haben, die jetzt im eingetretenen Insolvenzfall verwertet werden, wissen wir nicht.
Mit dem Urheberrecht allein dürften Milla und Waltz wenig anfangen können, über das Nutzungsrecht verfügt im Zweifel der Insolvenzverwalter. Einen Wert hat es jedoch auch für ihn nur noch, wenn eine Fertigstellung des Denkmals erfolgen soll.
Der Bund wird seine Strategie (wenn er eine hat) nicht öffentlich herausposaunen. Da gibt es valide Infos erst bei der nächsten Finanzierungsrunde.
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Was genau stimmt nicht?
Zu einer Fortführungsprognose nach § 19 Abs. 2 InsO hatte ich nichts gesagt. Der Rest sind Allgemeinplätze.
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Man stellt nicht nur nicht mal eben Insolvenzantrag aus Taktik, man darf und muss ihn dann stellen wenn eine Insolvenz vorliegt.
Das sehe ich etwas anders. Zunächst einmal gibt es zwei Insolvenzverfahren, eins für die Arge Milla & Partner GmbH/Sasha Waltz Arge Einheitsdenkmal Berlin und eins für die Milla & Partner GmbH. Bei beiden handelt es sich um sog. Eigenanträge, sie wurden also durch die Unternehmen selbst eingeleitet. in diesen Fällen gilt der zusätzliche Insolvenzgrund der drohenden Zahlungsunfähigkeit nach § 18 Abs. 1 InsO. Hierbei hat der Schuldner es selbst in der Hand, ob und wann ein Antrag gestellt wird, eine Verpflichtung hierzu besteht nicht. Das lässt durchaus Raum für taktische Erwägungen.
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Die Motivation, über den Insolvenzantrag Druck auf den Bund auszuüben, ist eine wahrscheinliche Variante. Aber von außen kann das niemand abschließend bewerten.
Dass Nutzungsrechte am Entwurf vorab isoliert ("insolvenzfest") eingeräumt wurden, wäre eher ungewöhnlich. Zur genauen Beurteilung müsste man aber die Verträge kennen.
Der Sockel ist als fester Bestandteil des Grundstücks Eigentum des Grundsückseigentümers, unabhängig von irgendwelchen Zahlungen. Einen Rückbau müsste derjenige bezahlen, der ihn in Auftrag gibt. Zu bedenken wären hier ggf. denkmalrechtliche Anforderungen hinsichtlich der Wiederherstellung der alten Fundamente einschl. der Mosaike.
Bei den Stahlteilen ist das Eigentum zweitrangig, im Vordergrund steht das Pfandrecht des Werkunternehmers. Dieses kannn ausgeübt werden solange Zahlungen offen sind.
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^^ temp :
Offensichtlich wurde für die Arbeitsgemeinschaft Milla/Waltz ein Insolvenzantrag gestellt. Das Gericht hat jetzt ein Verfügungsverbot erlassen und einen vorläufigen Insolvenzverwalter eingesetzt, der sich zunächst ein Bild von der Lage verschaffen wird.
Über die Hintergründe ist wohl nichts weiteres öffentlich bekannt. Aber man kann wohl sagen, dass die Fertigstellung des Denkmals damit in weite Ferne gerät, wenn der Bund keine weiteren Mittel zuschießt.
[mod]Unnötiges Zitat entfernt.[/mod]
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ErSieEs: No Sir!
Rein sachlich geht es dann doch um ein Kunstwerk und eine wie auch immer geartete Umplanung kollidiert mit dem Urheberrecht. Es wird also im Zweifelsfall eher eine unbewegliche Schale als keine Schale.
Das Werk existiert ja noch nicht und niemand ist verpflichtet, statt der beauftragten Wippe eine Schale zu bauen oder abzunehmen. Das wäre auch der Höhepunkt der Lächerlichkeit. Insofern kann es nicht um Umplanungen, sondern nur um Alternativen gehen, bei denen das Urheberrecht dann keine Rolle spielt.
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Die Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien (es gibt kein derartiges Ministeramt beim Bund, da Ländersache) wird keinen Cent zusätzlich von Lindner bekommen, eher im Gegenteil. Da es sich um kein Bundesministerium handelt hat die Beauftragte auch eine besonders schwere Verhandlungsposition gegenüber dem Finanzminister.
Die Haushaltshoheit liegt beim Bundestag und dort wird in solchen Fragen oft nicht entlang der Fraktionslinien abgestimmt. Die zu erwartenden (Mehr-)Kosten sind zwar hoch, aber nicht so hoch, dass sie nicht durch Umschichtungen ausgeglichen werden könnten oder gar einen relevanten Einfluss auf den Gesamthaushalt hätten. Der Ausgang der Diskussion ist daher schwer vorhersehbar.
Weder er noch sein Großvater haben irgendetwas mit der Bundesrepublik Deutschland noch mit ihren Institutionen zu tun.
Die Bundesrepublik aber auch nicht mit ihnen. Sie (bzw. das Land Berlin) wäre allein unter denkmalpflegerischen Gesichtspunkten berufen, das alte Fundament mit den Mosaiken wieder herzustellen, sollte weder die Wippe fertiggestellt noch ein alternatives Einheitsdenkmal/-symbol erschaffen werden.
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Aber erstmal schauen, ob es wirklich ein neues Gutachten geben wird und falls ja, was genau es ermitteln soll (Kostenentwicklung oder eher technische Aspekte) sowie mit welchem Ergebnis.
Man kann die beiden Aspekte nicht trennen, weil die (weiteren) Kosten wesentlich durch die technischen Erfordernisse bestimmt werden. Es scheint mir offensichtlich, dass das Projekt am Ende ist, wenn der Bund nicht nachschießt. Um eine Beschlussfassung für oder gegen eine weitere Kostenübernahme vorzubereiten, muss klar sein, wieviel man nachschießen müsste und was genau (also welche technische Lösung) man am Ende dafür bekommen würde.
Der Bund hatte das Kostenrisiko zwar vertraglich auf Milla abgewälzt, diese Vereinbarung würde aber im Fall einer Insolvenz von Milla wertlos. Und auch im Fall einer Neuausschreibung müssten die entsprechenden Mittel bereitgestellt werden. Insofern halte ich die Einholung eines Gutachtens für durchaus sinnvoll, unabhängig von allen Fehlentwicklungen der Vergangenheit.
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Das Problem scheint mir, dass das Ganze nicht von Anfang an als Maschine konstruiert wurde. Stattdessen entwarf man ein Kunstwerk, das jetzt mühsam an die Erfordernisse einer Machine angepasst werden muss. So etwas ist immer mit Friktionen und Mehraufwand verbunden.
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Die Kritik am architektonischen Mittelmaß bedeutet doch nicht zwingend, dass dort eine historisierende Bebauung entstehen muss. Niemand hat etwa gefordert, das Ermelerhaus zurückzuversetzen, zumal die entstehende Lücke am Märkischen Ufer auch problematisch wäre. Man hat sich nur durch die unsinnigen Vorgaben vieler architektonischer Möglichkeiten begeben, die sonst sicher präsentiert worden wären.
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Glaubwürdigkeit von politischen Entscheidungen wird insbesondere dadurch hergestellt, dass man im zur Verfügung gestellten Kostenrahmen bleibt, sich ehrlich macht, wenn es aus dem Ruder läuft und schließlich die Segel streicht, wenn eine Kostenexplosion das erträgliche Maß überschreitet. All dies sehe ich hier nicht im Ansatz.
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Ob nun Wippe oder Waage scheint mir doch eher ein semantischer Unterschied. Es handelt sich um ein bewegliches Bauwerk, für das eine Konformitätserklärung nach der Maschinenrichtlinie (2006/42/EG) abgegeben werden muss, wobei insbesondere auch die Kriterien für besonders gefährliche Anlagen im Sinne des Anhang IV zu beachten sind. Mir scheint, dass dieses Thema von vielen Projektbeteiligten bisher schlicht ignoriert wurde und eine Lösung in weiter Ferne liegt.
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Im Ergebnis müsste man wohl einen langfristigen Betriebs- und Wartungsvertrag vergeben. Die (bisher nicht kalkulierten) Kosten könnte man wieder reinholen, indem man Eintritt verlangt. Einmal Wippen für 1 €, ermäßigt die Hälfte. Ggf. als Konzessionsmodell, wenn der Bund das Risiko nicht selbst tragen möchte.
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Statt einer Quelle für die Behauptung gibt es hier jetzt eine Ansammlung von Binsenweisheiten.
Es ist wichtig zu verstehen, dass auch rechtlich mögliche Änderungen der Planung, etwa durch Befreiungen nach § 31 II BauGB oder die Neuaufstellung eines B-Plans, nur dann durchgesetzt werden können, wenn ein entsprechender politischer Wille vorhanden ist. Ein solcher war bisher nicht erkennbar und genau das hat sich mit dem Statement von Tschentscher nun geändert.
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Mir gefällt die Idee eines ständigen Jahrmarktes vor dem Humboldt-Forum. Vielleicht haben andere Schausteller auch noch Interesse. Vielleicht nach dem Vorbild des Wiener Praters. Man könnte sich dann auch den Weihnachtsmarkt auf dem Alexanderplatz sparen.