Großes Infrastrukturprojekt "CITYBAHN"

  • Großes Infrastrukturprojekt "CITYBAHN"

    Nach der Einstellung des Straßenbahnbetriebs im Jahr 1955 hat es in Wiesbaden mindestens zwei Anläufe für den Bau eines schienengebundenen Nahverkehrsmittels gegeben, die aber schon im Frühstadium politisch gescheitert waren.


    Nun gibt es offenbar einen neuen Anlauf. Gemeinsam mit den Projektpartnern Rhein-Main Verkehrsverbund GmbH (RMV), Rheingau-Taunus-Kreis (RTK) und der Mainzer Verkehrsgesellschaft (MVG) hat die Vorhabenträgerin, die ESWE Verkehrsgesellschaft im Auftrag der Stadt Wiesbaden eine Machbarkeitsuntersuchung mit dem Ziel durchgeführt, in Abstimmung mit den Interessen der einzelnen Partner den Streckenverlauf zu konzipieren, eventuelle Risiken zu identifizieren sowie das erforderliche Investitionsvolumen und den voraussichtlichen volkswirtschaftlichen Nutzen abzuschätzen. Nachdem diese Studie mit positivem Nutzen-Kosten-Faktor abgeschlossen werden konnte, haben sich nach ersten Gesprächen die bereits beteiligten Fördergeber des Bundes und des Landes durchweg positiv für das Projekt der Citybahn positioniert.


    Unter dem Namen CITYBAHN schreibt der Wiesbadener Nahverkehrsbetrieb ESWE nunmehr weitere Planungsleistungen aus:


    Zitat


    „Gegenstand der vorliegenden Ausschreibung sind die Planungs- und Gutachterleistungen für die Realisierung einer länderübergreifenden und überregionalen Stadtbahnstrecke zwischen Bad Schwalbach und den Landeshauptstädten Wiesbaden und Mainz. Die gesamte Streckenlänge beträgt rund 34 km und führt vom Bahnhof Bad Schwalbach und der ehemaligen, zu reaktivierenden Aartalstrecke über das Stadtgebiet Wiesbadens mit Anbindung des Hauptbahnhofs über den Stadtteil Wiesbaden Südost, den Bahnhof Wiesbaden Ost und die Theodor-Heuss-Rheinbrücke bis zur Haltestelle Hauptbahnhof (Hbf.) West in Mainz. In der betrieblichen Weiterführung vom Hbf. Mainz West soll zudem ein Teilabschnitt der bereits realisierten Ausbaustrecke der „Mainzelbahn“ über die Universität bis zur Haltestelle Hochschule Mainz von den Citybahnen mitbenutzt werden.

    Ein zentraler Anstoß für das Vorhaben ist insbesondere innerhalb Wiesbadens die in den vergangenen Jahren stark angestiegene Auslastung des bestehenden Busnetzes, dessen Leistungsfähigkeitsgrenze trotz kontinuierlicher kapazitätserhöhender Maßnahmen auf einzelnen Streckenabschnitten bereits deutlich überschritten ist. Weitere, zwingend erforderliche Leistungssteigerungen können nur noch über die Einführung eines Schienensystems realisiert werden.“


    Wenn's klappt, wäre es für Wiesbaden und Umland ein riesieges Infrastrukturprojekt im Umfang von weit über 300 Mio €. Auf einer der ersten Sitzungen soll das Projekt den Wiesbadener Stadtverordneten präsentiert werden, dann spätestens werden die politischen Mühlen warm laufen.


    Quelle: Ausschreibung


    Projektbeschreibung


    Präsentation Ergebnisse der Machbarkeitsstudie


    Übersichtslageplan_1


    Übersichtslageplan_2


    Die FAZ hatte schon im Oktober darüber berichtet

  • Da sich offensichtlich bei einigen Dateien Namensänderungen ergeben haben, laufen manche Links ins Leere.


    Hier der Link zu übergeordneten Ausscheibungsseite bei der ESWE:
    Link zu den Unterlagen


    Interessantes Detail: Es wird jetzt über die Meterspur gesprochen, wie sie in Mainz genutzt wird. Das hat zur Folge:
    "Der Neubau der ehemaligen Aartalstrecke ist analog der bestehenden Trasse eingleisig unter Einrichtung von Begegnungsstellen vorzusehen, wobei die gesamte Strecke auf gesonderem Bahnkörper zu liegen kommen soll."


    Hätte aber auch den Vorteil, dass vorhandene Betriebshöfe und Trams aus Mainz genutzt werden könnten.


    Gruss
    Dieter

    Einmal editiert, zuletzt von Dieter-MZ () aus folgendem Grund: TYPO

  • Internet-Seite und Meilensteine


    Mittlerweile gibt es für die CITYBAHN eine Internet-Seite, die sehr wenig konkrete Informationen beinhaltet.
    Bemerkenswert ist aber ein grober Zeitplan (siehe Bürgerbeteiligung > Meilensteine), der naturgemäß nicht verbindlich sein kann.
    Nichtsdestotrotz möchte ich diesen hier zitieren:


    [Zitatanfang]
    ab September 2017: Bürgerbeteiligung
    Die Ergebnisse der Vorplanung werden den Bürgerinnen und Bürgern vorgestellt, und zwar weit vor der gesetzlich vorgeschriebenen Beteiligung im Rahmen des Planfeststellungsverfahrens. Ab Herbst werden die Wiesbadenerinnen und Wiesbadener in einem offenen und transparenten Dialog ihre Meinung zu Einzelheiten der Vorplanung einschließlich der verschiedenen Varianten äußern können.


    2018: Entwurfsplanung
    Die Anregungen der Bürgerinnen und Bürgern gehen schließlich in die Entwurfsplanung mit ein. Die Ingenieurbüros erarbeiten ein detailliertes, stimmiges und realisierbares Planungskonzept für die Vorzugsvariante des Linienverlaufs inklusive der Lage der Haltestellen und wichtiger Verknüpfungspunkte.


    2019: Planfeststellungsverfahren
    Im Rahmen des Planfeststellungsverfahrens werden die Pläne erneut ausgelegt. Ziel ist es, die Zulässigkeit des Projektes hinsichtlich aller öffentlicher und privater Belange aus rechtlicher Sicht zu prüfen, abzuwägen und festzustellen. Jeder Interessierte kann die Pläne einsehen, Einwendungen sind jedoch den konkret betroffenen Bürgerinnen und Bürgern vorbehalten.
    [Zitatende]


    @ Mod: Sollte dieses zitieren urheberrechtlich problematisch sein schreibe ich den Beitrag gerne um.

  • Internet-Seite und FAQ


    Seit der vergangenen Woche ist die Internetseite um den Bereich FAQ - konkret um 33 Fragen und Antworten - erweitert worden.


    Die sich daraus ergebenden Termine in den nächsten Monaten:

    • Die endgültigen Resultate der Untersuchung der Tragfähigkeit der Theodor-Heuss-Brücke liegen Mitte November 2017 vor. Erste Ergebnisse dieser Prüfung während der aktuellen Vorplanung lassen darauf schließen, dass durch statische Verstärkungen die zusätzliche Belastung der CityBahn getragen werden kann.


    • Voraussichtlich im Dezember 2017 werden die gesicherten Ergebnisse der NKU vorgestellt und veröffentlicht. Für den Streckenabschnitt zwischen der Hochschule Mainz und der Hochschule RheinMain ist davon auszugehen, dass der NKU-Faktor deutlich positiv ist. Das ist auch das Ergebnis der Voruntersuchung und der Machbarkeitsstudie aus dem Jahr 2016.


    • Die Vertreter von ESWE Verkehr, der Mainzer Verkehrsgesellschaft (MVG) sowie der Städte Wiesbaden und Mainz bereiten momentan den Beteiligungsprozess für das Projekt CityBahn vor, da ab Januar 2018 die Ergebnisse der Vorplanung der CityBahn GmbH der Wiesbadener Bevölkerung vorgestellt werden soll. Im Rahmen von Info-Messen entlang der geplanten Trasse können sich die Bürgerinnen und Bürger über die Planung informieren und ihre Meinung zu Einzelheiten der Vorplanung äußern.
  • Zwei Bürgerbegehren gegen die Citybahn konnten die nötige Anzahl an unterstützenden Unterschriften sammeln. Die Stadtverordneten müssen jetzt entscheiden ob sie es auch formal zulassen. Quelle

  • Inzwischen liegen aber auch drei Rechtsgutachten vor, die die beiden Bürgerbegehren gegen die Citybahn für unzulässig halten.


    Eine Übersicht über den Meinungsstand liefert die Initiative "Bürger pro Citybahn"

    Den Auftakt machte der RA Gerhard Strauch aus Wiesbaden mit einer privaten Stellungnahme, also in niemandes Auftrag, sondern in Eigeninitiative erstellt. Es folgte im Auftrag der Fraktion der Grünen der Liederbacher RA Foerstemann, dessen Gutachten im Volltext online steht. Siehe auch FAZ vom 16.3.2019.

    Im Auftrag des Verkehrsdezernats schließlich begutachteten Herbert Landau, Bundesverfassungsrichter a.D., Fachanwalt für öffentliches Recht, Siegen und Prof. Dr. Sven Simon, Professur für Völkerrecht und Europarecht mit öffentlichem Recht, Universität Marburg, die Bürgerbegehren (FAZ v. 22.3.2019)


    Alle drei Gutachten halten sie aus unterschiedlichen Gründen für unzulässig. Der Magistrat wird den Stadtverordneten demnächst eine entsprechende Vorlage zuleiten, die dann über Zulassung oder Ablehnung der Bürgerbegehren entschieden müssen. Wahrscheinlich werden sie ablehnen.