Stadtpolitik in Frankfurt

  • .... womit ein weiterer Höhepunkt der Peinlichkeit des obersten Repräsentanten einer deutschen Großstadt erreicht wäre. Bei der "kleinen Hexe Lilli" zum Happy Meal für 3,99 Euro als Entschuldigung für's Zuspätkommen musste ich leider abbrechen weil Fremdscham überwog. Wenn PF 2024 wiedergewählt würde (so er denn antritt, was ich befürchte), sollte man der Frankfurter Wählerschaft die Zurechnungsfähigkeit aberkennen.

  • Der Feldgrinsepeter lacht sich doch heimlich tot über die Dummheit seiner Wähler.


    Wenn er so agiert, wie auf dem Mitschnitt zu sehen, dann wird jeder anständige Mensch denken: besser nicht auf sowas reagieren -und ihn walten lassen. Aber genau das ist das Problem, die Lücke, die der OB nutzt, um seine Dreistigkeiten laufen zu lassen.


    Dass nun ausgerechnet die BILD, die ihm bisher das Staengchen gehalten hat, auf ihn schiesst, das ist verwunderlich.


    Aber wir werden es erleben, auch solche Nummern, wie beim heute Journal passiert, werden ihm nicht zusetzen und nicht schaden.


    Und er wird wieder über alle lachen...

  • Das verlinkte Video wurde nun bei Youtube gelöscht. Glücklicherweise gibt es genug Kopien und das Internet vergisst nicht.

    Das ZDF habe sich nun bei Feldmann "entschuldigt", Feldmann hätte die Entschuldigung wegen der Verletzung seiner Privatsphäre "angenommen".

    Angeblich nahm er es locker.

  • Und es perlt mal wieder am Grinsepeterfeldhamster ab. Kaum zu glauben.


    Niemand spricht mehr über das mMn dümmliche Gelaber des narzisstischen OB, sondern über die Entschuldigung des ZDF.

  • Feldmann war sehr peinlich. Das Leaken des Videos wird ihm vielleicht sogar Sympathiepunkte bringen. Es kommt nicht gut an, wenn man versucht, mit solchen Mitteln Stimmung zu machen. Feldmann ging nicht davon aus, dass die vor dem eigentlichen Interview gemachten Aufnahmen veröffentlicht werden. So kommt man Feldmann nicht bei.

  • ^ Niemand weiß das. Karl der Große hat 794 nicht auf der grünen Wiese Rast gemacht, um seine Schenkungsurkunde zu unterzeichnen. Die Siedlung an der Frankenfurt gab es mindestens schon seit der Römerzeit. Kritik an Grinsepeterle in allen Ehren, aber hier sollten wir fair bleiben.

  • Am 27. Oktober veröffentlichte die Stadt einen Offenen Brief an Innenminister Peter Beuth und bat um Unterstützung durch die Landes- und Bundespolizei für Kontrollen der Coronaauflagen. Den Brief findet man auf der Website der Stadt.


    Am 30. Oktober war bei der Hessenschau zu lesen, der Innenminister sei von dem Vorgehen irritiert gewesen. Der Offene Brief sei nur von der privaten E-Mail-Adresse des Pressesprechers des Oberbürgermeisters im Ministerium eingegangen, aber nie als offizielles Schreiben; außerdem habe es sehr wohl eine Unterstützung der Stadt gegeben.


    In der Bild von gestern wird der Pressesprecher des Oberbürgermeisters mit den Worten zitiert, der Innenminister hätte die Stadt "im Stich gelassen". Bürgermeister Uwe Becker postete derweil auf Facebook die Adresse des hessischen Innenministeriums, "falls die jemand mal zum Briefeschreiben braucht". Dies nahm Bernd Reisig, "der Manager", zum Anlass, ein selbstgebasteltes Bild mit Uwe Becker als "Dramaqueen" in den sozialen Netzwerken zu veröffentlichen.

  • Nach den Grünen hat jetzt auch die CDU ihr Verkehrskonzept vorgestellt. Es ist eher allgemein gehalten. Generell gilt - wenig überraschend - dass die CDU auch den MIV erhalten will. Allerdings setzt auch deren Konzept auf einen starken Ausbau des ÖPNV, insbesondere auch im Hinblick auf die Pendler. Für Radfahren und Fußgänger - aber auch den Lieferverkehr - sollen mehr Verkehrsflächen bereitgestellt werden. Hinsichtlich der "letzten Meile" denkt auch die CDU an Lastenfahrräder. Der motorisierte Individualverkehr soll nicht verdrängt werden. Aber durch Verkehrsberuhigung sollen andere Verkehrsteilnehmer mehr Rechte erhalten und die Aufenthaltsqualität erhöht werden.


    Konkrete Forderungen sind:

    - 2,5 Meter Mindestbreite für Fußgänger

    - Klare Trennung von Fußgängern und Radfahrern

    - Modernes Verkehrsleitsystem unter Einbindung aller Möglichkeiten der Fortbewegung (z.B. App-basiert)

    - Ringstraßenbahn

    - Regionaltangente Ost

    - Anbindung von Rödelheim und Sossenheim über U-Bahn oder Straßenbahn

    - Lückenschluss U 4 nach Ginnheim mit Anbindung des Campus Westend

    - erheblicher Ausbau der P+R Plätze an der Stadtgrenze mit E-Ladestationen, Schließfächern, Einkaufsmöglichkeiten etc.

    - Fernbahntunnel unter der City.

    - Entwicklung eines Lieferzonenkonzepts mit einem unkomplizierten Zugang für entsprechende Ausweise für Handwerker

  • Die FAZ berichtete am 21.01.2021 über ein "Planspiel" des Herrn Feldmann (ergänzend erschien dazu gestern auch ein Kommentar): Sollte sich nach der Kommunalwahl am 14. März 2021 eine Koalition ohne Beteiligung der SPD bilden und diese dann erwartungsgemäß die hauptamtlichen SPD-Magistratsmitglieder abwählen, so plane der OB, ehrenamtlichen Magistratsmitgliedern seiner Partei "wichtige" Dezernate zuzuweisen. Das ist rechtlich möglich, wäre aber - gelinge gesagt - höchst ungewöhnlich.

  • So, das vorläufige Gesamtergebnis der Stadtverordnetenwahl vom vergangenen Sonntag ist da (mehr). 93 Sitze wurden vergeben, und so sind sie verteilt:


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    Grafik: votemanager.de / Stadt Frankfurt am Main


    Die Diskussion möge beginnen!

  • Rot-Grün reicht nicht, Schwarz-Grün auch nicht, Rot-Rot-Grün fehlt auch noch eine Stimme, Jamaica geht, aber auch ganz knapp Grün-Schwarz-Volt.

    Wenn's nur um Spaß ginge: Rot-Rot-Grün und Die Partei :-)

  • Wer regieren möchte, muss wenigstens 47 Sitze haben, d.h.


    - Grün-Schwarz (43) geht nicht ohne dritten Partner

    - Grün-Rot-Rot geht nicht (46)

    - Grün-Schwarz-SPD, ein stabiles Weiter-so (59) ginge

    - Grün-Schwarz-Volt ginge (47)

    - Grün-Schwarz-Gelb ginge (50)

    - ohne Grün geht zwar rechnerisch was, aber realistischerweise nichts.


    Die Kleinparteien vereinen zusammen 12 Sitze, mit Volt 16 Sitze.


    Uff...

  • Also wenn die Grünen eine linke Koalition mit SPD und Linken eingehen wollten, würde es sicherlich nicht an dem einen Sitz scheitern, den könnte man doch problemlos bei ideologisch nahestehenden Parteien wie den Piraten oder Volt bekommen...

  • Persönlich denke ich, dass es auf Jamaika unter grüner Führung hinausläuft.


    Grund: Die Parteien (v.a. grün und schwarz) können miteinander. Die Grünen und die FDP sind sich nicht so spinnefeind wie anderswo und man hat genügend Puffer (3 Stimmen), falls man mal ein paar Abweichler hat.


    An einer Fortsetzung von Grün-Schwarz-Rot glaube ich nicht. Mit der SPD konnten weder die Grünen, noch die CDU wirklich. Außerdem können bei einer Koalition ohne SPD sowohl Die Grünen als auch die CDU besser den OB Feldmann aufs Korn nehmen im Hinblick auf dessen geplante (von CDU und Grünen) geplante Abwahl in drei Jahren.


    Denn letzteres ist der große Preis, auf den sowohl Die Grünen als auch die CDU schielen. Und dort kommt es darauf an, dass nun die Grünen entweder jemanden aufstellen, der in einer Stichwahl auch für die CDU/FDP Klientel wählbar ist oder halt die CDU für die Grünen-Klientel.


    Warum glaube ich nicht an Grün-Schwarz-Volt? Zu enge Mehrheit, Volt-Personal zu unerfahren.

  • Man sollte aber auch nicht außer acht lassen, dass aufgrund der Folgen der Corona-Pandemie unangenehme Entscheidungen getroffen werden müssen. Die notwendigen Sparmaßnahmen könnten der zukünftigen Koalition angelastet werden. Zwar liegt Jamaika nahe, bietet aber der SPD die Chance, die Koalition vor sich herzutreiben.

    Klar der Ballast Feldmann wirkt schwer und die Risiken für die SPD sind noch nicht vollständig ausgeräumt. Allerdings hat die SPD, trotz der Infos zu den Ermittlungen am Freitag, bei den Sonntagsstimmen besser abgeschnitten als bei den Briefwahlstimmen. Somit dürfte die Talsohle für die SPD erreicht sein.

  • Bitte keine SPD mehr in der Frankfurter Verantwortung und vor allem kein Feldmann oder Josef (der ja schon als nächster OB Kandidat gehandelt wird, Gott bewahre).

    Jamaica kann gerne.