Stadtpolitik in Frankfurt

^ Also ich würde deine Skepsis - oder ist es gar Pessimismus? - nicht teilen. Ich denke in der Rückschau zeigt sich, dass die Verhältnisse doch etwas komplizierter waren.

In der ersten Hälfte der 80er Jahre war der Einwohnerstand auf ein Nachkriegstief gesunken, seit der Volkszählung 1963 um fast 100.000 gesunken (von 693.000 auf rd. 600.000 im Jahr 1982/83); gleichzeitig war der Schuldenstand von 840 Millionen Euro (1977) auf 2,25 Milliarden (1989) gewachsen, bis 1993 stieg sie auf einen Höchststand von 3,4 Milliarden. Frankfurt hatte damit zeitweise die höchste Pro-Kopf-Verschuldung unter den großen Städten. Deshalb waren die Spielräume in den ausgehenden 80er und beginnenden 90er Jahren äußerst begrenzt.

Hinzu kamen die Auswirkungen der großen Verwerfungen durch Wiederverinigung und Ende des Kalten Krieges. Nach der Klärung der Hauptstadtfrage, war ja lange unklar, was das eigentlich für die westdeutschen Großstädte langfristig bedeuten würde. Klar war nur, dass die Fördertöpfe für Stadtsanierung, einfache Stadterneuerung, die GVFG-Förderung quasi über Nacht ausgesetzt und die Mittel in den Osten umgeleitet wurden und ab Mitte der 90er Jahre absolut sanken.

Parallel lief das, was wir gemeinhin als Strukturwandel bezeichnen, d.h. Abbau der industriellen Arbeitsplätze, Produktionsverlagerung und und und, mit allem, was das für die Stadtplanung bedeutete. Als Glücksfall erwies sich dann immerhin der Abzug der US-Streitkräfte, mit allem, was das für die Stadtplanung bedeutete. Parallel wurde erzwungenermaßen die Haushaltskonsolidierung aufs Gleis gesetzt, die Förderalismusreform, Bahn- und Postreform, die sich natürlich auch auf die Gemeinden auswirkten (auf die Stadtplanung, auf die Finanzen).

Angesichts all dessen würde ich die verlorenen Jahre eher in der Zeit nach der Wiedervereinigung verorten. In der Rückschau würde ich aber dazu neigen, mit der Kritik nicht allzu kleinlich zu sein, denn die Frankfurter haben's in der Summe noch ziemlich gut hingekriegt: die Einwohnerzahlen wachsen, der Schuldenstand ist gesunken und besonders durch die Konversion der US-Liegenschaften hat die Stadtentwicklung einen enormen Schub bekommen z.B. Uni-Campus-Westend), zuvor schon waren der Leitplan Wohnen und der City-Leitplan erarbeitet worden, der in den Hochhaus-Rahmenplan mündete. Als Folge der Bahnreform haben wir z.B. das Europa-Viertel.

Man kann angesichts dessen eigentlich nicht sagen, dass der Magistrat untätig war; und ob das, was wir heute staunend zur Kenntnis nehmen (Degussa-Gelände, Altstadt-Revival, Gateway-Garden und was weiß ich) jetzt das Resultat großer Visionen oder spießiges Klein-Klein ist, können wir diskutieren.

Man kann die verlorene Zeit an ganz konkreten Beispielen fest machen. Als in Frankfurt große Teile der Taunusanlage von der Drogenszene belagert wurden, setzte eine regelrechte Stadtflucht Richtung Taunus ein. In dieser Zeit entwickelte sich die Stadt zurück, während ein Franz-Josef Strauß zeitgleich entschied München als High-Tech Standort zu stärken und japanische Technologie-Firmen anzusiedeln. Noch heute profitiert München und Bayern von diesen Schachzügen während Frankfurt zu dieser Zeit quasi regierungsunfähig war. Natürlich hat die Stadt seitdem dazu gelernt, neu adjustiert und die nötigen Voraussetzungen geschaffen um global tätige Firmen anzusiedeln (bestes Beispiel der Logistik Standort Gateway Gardens)..

Ich bestreite nicht, dass sich nicht viel getan hat. Die Erfolgsgeschichte der letzten 15 Jahre ist beeindruckend (Zeil-Umbau, Mainufer-Umbau, Museumsneubauten, Westend Campus, usw). Der Magistrat hat ein richtiges Feuerwerk abgebrannt und scheint etwas erschöpft zu sein. Das Altstadt Projekt kam übrigens erst zustande nachdem es einen riesigen Aufschrei in der Frankfurter Bürgerschaft gab. Ich ziehe den Hut, dass die Stadt sich nun mit vollem Einsatz dahinter geklemmt hat.

Trotzdem ist mir jetzt zu wenig Konkretes in der Pipeline. Das mühsame Taktieren um den Bockenheimer Kultur-Campus ist da doch das beste Beispiel. Die Notdächer auf den Türmen des Rathauses oder der Paulskirche werden bis in alle Ewigkeit weiter existieren. Der Hauptwachen-Krater und der "grau"-same Goetheplatz bleiben genauso unangetastet wie das Podest an der Konstabler. Die Ruine Bundesrechnungshof steht, wenn es so weiter geht, vor einer weiteren Dekade ohne Nutzung. Es reicht eben nicht mehr aus sich nur auf Lorbeeren auszuruhen und die Privatwirtschaft mal "machen zu lassen" (d.h. Degussa, EZB Tower, Taunus Tower, Henninger Areal). Es fehlt Ambition und Mut, den der schwarz-grüne Magistrat hoffentlich bald wieder findet (besonders Herr Cunitz!!!).

Verkauf des Philosophicums an Anwohnerinitiative

Wundern wird das wohl niemanden: Selbstverständlich erhält die "Projektgruppe" den Zuschlag für das Philosophicum. Der Kaufpreis soll 6,1 Millionen Euro betragen. Hier die PM der ABG Holding.

K. o. in der ersten Runde für das Gesamtprojekt.

^ Das habe ich befürchtet, und ich gebe Dir recht: Damit und mit den weiteren Kompromissen wird aus einer einmaligen Kulturcampus-Chance ein städtebaulicher Krüppel. Dazu gehört die Philosophicum-"Lösung" ebenso wie die Umbaupläne des Jügel-/Senckenberg-Ensembles, die wenig visionären, schleppend vorankommenden Pläne für die Hochschule für Musik und Darstellende Kunst, die seltsam unambitionierte Neubebauung auf BF12 und dem vergewaltigten städtebaulichen Konzept (siehe übrigens hier den Stand von 2005).

Sorry für die Subjektivität.

Der "Chaos-Campus" (Zitat FAZ) nimmt Gestalt an. Mal sehen wie lange es dauert bis von der "Nachbarschaftsinitiative" die ersten Nachforderungen gestellt werden. Heute ist erst der Anfang der Geschichte.

Ein Lehrstück, wie eine längst in der Realität angekommene politische Kraft versucht, die vermeintliche Basis zu befriedigen – und dabei nicht merkt, dass sie einfach nur schamlos ausgenommen wird.

Also im folgenden Artikel in der Online-Ausgabe der FNP klingt das am Ende ja fast nach einer Finte. Wenn sie das Geld nicht bis 30. Juni vorlegen können, sind sie raus aus dem Rennen.

http://www.fnp.de/lokales/fran…ojektgruppe;art675,795719

Was mich zu den Fragen bringt: Haben die überhaupt die 6,1 Millionen? Oder muss der Betrag noch gesammelt werden?

^^
Wie ich es verstanden habe, versuchen Sie jetzt noch weitere Investoren zu finden (siehe Schmittchens Quelle, die AGB-Pressemitteilung)
Und ja, ich glaube auch, dass das eher ein Ultimatum mit der Hoffnung auf Scheitern ist. So würde die Stadt das Gesicht wahren, wenn die Initiative das Geld nicht zusammenbekommt - denn schliesslich hätte man ja alles probiert.

Das Gebäude sollte abgerissen werden, ich bleibe bei der Meinung. Es ist hässlich und unfunktional für Wohnraum.

Ich dachte erst an einen verfrühten Aprilscherz, aber es ist wohl Realität. Daran, dass die "Initiative" 6,1 Mio. EUR zusammenbekommt (so etwa 1.200 EUR/qm), würde ich nicht zweifeln. Interessanter wird es, inwieweit der (grob geschätzt) etwa doppelt so teure Umbau gestemmt werden kann. Da mit dem Verkauf des Gebäudes dann aber schon Tatsachen geschaffen sind, ist Nachforderungen (z.B. via Subventionierung des Baus und Betriebs des Sockelanbaus) Tür und Tor geöffnet.
Ich finde es komplett unverständlich, wie das Interesse der Allgemeinheit an einer städtebaulichen Entwicklung aus einem Guss den Partikularinteressen einer kleinen, aber offensichtlich politisch hervorragend vernetzten Gruppe von Einzelpersonen untergeordnet wird.

Nur dass bei diesem Lehrstück im Ergebnis nicht die "politische Kraft" selbst ausgenommen wird, RMA, sondern mittels dieser die Allgemeinheit.

Einen Vorgeschmack auf künftige Entwicklungen gibt dieser äußerst bemerkenswerte Text, offenbar von der bewussten Initiative als Pressemitteilung herausgegeben und vom Deal Magazin (samt fehlerhaften Umlauten) unverändert übernommen. Dem vor Anmaßung und Selbstgerechtigkeit nur so triefenden Machwerk ist zu entnehmen, dass das Philosophicum nur das erste einer ganzen Reihe von "Projekten" auf dem Campus Bockenheim werden soll. Wer dies alles zu bezahlen hat, ist angesichts der angeführten "Fördertöpfe" und "Zuschüsse" nicht schwer zu erraten.

Nachdem es im Falle des Philosophicums schon so wunderbar geklappt hat, soll auch künftig der Aufmarsch als Mittel eingesetzt werden, um politisch Verantwortliche auf Linie zu bringen und zu Entscheidungen zu Gunsten der Initiative zu zwingen. Die erste Veranstaltung dieser Art ist der Pressemitteilung zufolge schon terminiert, nämlich am kommenden Donnerstag, wenn der Bebauungsplan für den Kulturcampus auf der Tagesordnung der Stadtverordnetenversammlung steht. Man kann sich ausmalen, wie sich solche Aufmärsche entwickeln, wenn der jeweils aktuelle Wunschzettel einmal nicht wie gerade beim Philosophicum anstandslos erfüllt wird.

Trotz der vielen Fragezeichen erklärt der verlinkte Text alles.

"Projektgruppe Philosophikum und Förderverein Roma e.V.", offenbar soll aus dem "(Un)Kulturcampus" eine Mischung aus Offenbach und Bukarest werden, schöne Aussichten im Herzen Frankfurts.

Und der "stärkste Partner", die "Solidargemeinschaft", darf mal schön blechen ( "Subventionierung", "Fördertöpfe", "Zuschüsse"), aber bloß nichts hinterfragen geschweige denn kritisieren.

Eine Schande, daß sich die Stadt Frankfurt darauf einlässt!

Projektgruppe Philosophikum und Förderverein Roma e.V., ist heute der 1. April? Wie praktisch, also ist jeder, der etwas gegen das Philosophikum hat, automatisch Faschist. Da Kramers Werk in der NS-Zeit als „entartet“ gebrandmarkt wurde, aber sowieso. Die Idee hätte man mal bei Pro Altstadt vor fünf Jahren haben müssen. Widerlicher geht es echt nicht mehr.

Ob bei all diesen Entscheidungen, die verantwortlichen Politiker nüchtern und klar bei Verstand waren???

Da kann ich ja nur froh sein, daß ich nicht mehr zu der "Frankfurter Solidargemeinschaft" gehöre. Wenn ich mir vorstelle, daß ich das Ganze noch von meinen Steuern zahlen müßte. Auweia.

Mit einem OB Boris Rhein hätte es das so (vielleicht) nicht gegeben. Man darf doch nicht eine "Interessengruppe" subventionieren und die Kosten auf alle abwälzen. Der DFB-Vergleich im "Deal-Magazin" ist nicht völlig absurd, aber da weiß die Stadt, daß sie über die gesteigerte Reputation, Übernachtungen, in der Stadt ausgebenes Geld der Funktionäre, Touristen etc. einen "return on invest" bekommt. Wo ist dieser bei dem Kulturcampus-Projekt??

Mein Fazit: Eine Stadt knickt ein! Schade.

Einen Satz mußte ich noch löschen, um mich nicht völlig unbeliebt bei den Linken zu machen...

Ein "toller" Kommentar von Hr. Göpfert ist heute in der FR zu finden.
Dieser meint dort, daß ein Image-Debakel und eine bundesweite Blamage mit der Vergabe an die Projektgruppe gerade noch verhindert werden konnte.
(Wenn er genau da mal nicht irrt!)
Im gleichen Atemzug beklagt er sich über die unklare Finanzierung des Umzugs zahlreicher Kulturinstitutionen auf den neuen "Kulturcampus" sowie der kulturellen Nutzung des Studierendenhauses.

Irgendwie paradox, wie ich finde: Mit dem höheren Erlös aus dem Verkauf des Philosophicums an einen privaten Investor hätte man den Umzug und die Nutzung vielleicht finanzieren können. Daran schonmal gedacht?

Aber so ist das mit Gesinnungsgenossen aus der linken Ecke: Alles für alle, aber keine Ahnung, woher das Geld kommen soll...

http://www.fr-online.de/stadte…et,26042926,26717686.html

Eine Flasche Korn am Morgen bekommt halt nicht jedem.

Das die FR auf diesen Zug aufspringt ist ja nun wirklich nicht so überraschend ( um es mal vorsichtig auszudrücken ).
Aber es bleibt dabei, daß sich die städtischen Gremien darauf einlassen, das ist definitiv ein "Image-Debakel und eine bundesweite Blamage".

^^^^^^ Wirklich eine widerliche Pressemitteilung.
Wie kommt die "Initiative" eigentlich darauf, dass es sich bei ihnen um sozialen Wohnungsbau handelt? Diese Haltung, quasi ein Grundrecht auf eine schön billige Wohnung in Frankfurter 1a Lage zu haben, weil man ja zu "den Guten" gehört, ist unglaublich selbstgerecht und arrogant. Wieso gab es keine Ausschreibung, um auch anderen Genossenschaften / Bauherrengruppen eine Chance zu geben in einem Wettbewerb der Ideen? In Frankfurt suchen Dutzende dieser Gemeinschaften nach Raum für eine wohlgemerkt unsubventionierte Umsetzung eigener Ideen.
Und dann schon im Moment des nicht nachvollziehbaren, privilegierten Kaufs, der allein schon mehr als fragwürdig ist, Nachforderungen zu stellen, ist an Dreistigkeit nicht zu überbieten.

Hier lässt isch die Stadt gerade übelst über den Tisch ziehen.

In diesem Forum soll es ja sogar vereinzelte Anhänger von Feldmanns "Freibier-für-alle"-Politik geben. Dass diese Forumsmitglieder sich bezüglich des hier vorliegenden Skandals bislang nicht zu Wort gemeldet haben, sagt glaube ich alles... Ich glaube, im nächsten Leben werde ich Linker in Frankfurt - dann kann ich endlich leben wie die sprichwörtliche Made im Speck!

Aber nun zu meiner eigentlichen Frage: Muss denn ein potenzieller Käufer keinen Finanzierungsnachweis für den Kaufpreis (dort gewährt man ja Frist bis 30.06.), viel mehr aber für den denkmalgerechten Umbau liefern?

P. S. Auch die Welt schreibt dazu.

Der Welt-Artikel ist gut. Auf die Frage, wie die Initiative das Geld aufbringen wolle, antwortet man: "Ein Mietshäusersyndikat werde sich beteiligen. Außerdem werde man alles Mögliche an öffentlicher Förderung abrufen."

Öffentliche Förderung... Wenn die Allgemeinheit zahlen soll, dann soll sie auch entscheiden können, was auf der Fläche entsteht. Mal sehen, was dann dabei rauskommt.
Aber sachlich betrachtet, finde ich es in der Tat dubios, dass eine städtische Wohnungsbaugesellschaft eine Immobilie veräußern möchte, ohne Ausschreibung, ohne Alternativbieter, ...

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Vermutlich ergab irgendeine Kostennutzenrechnung, dass eine potenzielle Hausbesetzung durch mobilisierte linke Studenten und eine polizeiliche Räumung mitsamt bad publicity teurer kommt als die Verluste durch den Verkauf. Anders kann ich mir das auch nicht erklären.

Geht ein Gespenst um in Frankfurt – das Gespenst des Kommunismus? Steht der Iwan schon vor der Tür? Muss Eckehard jetzt in den Keller gucken - http://www.youtube.com/watch?v=Ic1kvKSgmDE Warum die Aufregung?

Mal zu den Zahlen laut

Frankfurter Rundschau, 2.4.2014
Frankfurt Philosophicum
Bockenheimer nehmen sich den Campus
http://www.fr-online.de/stadte…us,26042926,26728164.html

Anette Mönich und Anne Lamberjohann, die beiden Vertreterinnen der "Projektgruppe Philosophicum", stellten bei dem Pressegespräch ihre Kalkulation vor. Der ausgehandelte Kaufpreis von 6,1 Millionen Euro „ist die maximale Summe, die wir beim Kauf tragen können“, teilte Lamberjohann mit. Hinzu kommen geschätzte 16 Millionen Euro Umbaukosten und Beiträge für die Erschließung des Grundstücks. Die Projektgruppe rechnet mit Gesamtkosten von 23 Millionen Euro.

25 Prozent der Gesamkosten, also etwa 5,75 Mio Euro, sollen als Eigenkapital gestellt werden, wobei auch Direktkredite von künftigen Mieter_innen, Freunden, Verwandten, Sympathisant_innen und anderen als solche zählen. Diesen "Geldanleger_innen" für den Umbau des Philosophicum sichere man bis zu zwei Prozent Zinsen zu. Je mehr Direktkredite eingeworben werden, desto geringere Bankkredite müsse man aufnehmen. Der FR zufolge meldeten sich erste Anleger_innen, die zum Aufbau des sozialen Modells Geld geben wollen, noch am Montagabend.

Weitere 25 Prozent sollen aus Fördermitteln kommen, etwa Zuschüsse für sozialen Wohnungsbau, für studentisches Wohnen oder aus dem kommunalen Mittelstandsprogramm. Die würde jeder andere Investor auch mitnehmen, wenn er denn überhaupt sozialen Wohnungsbau auf dem Kalkulationszettel hätte. Zu den möglichen Fördertöpfen, die jeder andere Bauträger auch anzapfen könnte, mehr unter http://philosophicum.org/finan…%B6rderm%C3%B6glichkeiten . In erster Linie handelt es sich dabei um Darlehen mit sehr günstigen Konditionen.

Die restlichen 50 Prozent der Investitionssumme soll ein Darlehen der GLS-Bank eG - https://www.gls.de/ - abdecken. Anne Lamberjohann meint, "das klappt“. Auch andere Initativen hätten ähnliche Projekte mit Hilfe der sozial-ökologischen GLS-Bank realisieren können. Dies betrifft vor allem Wohn- und Kulturprojekte innerhalb des Mietshäuser Syndikats, aber auch andere genossenschaftliche oder genossenschaftsähnliche Projekte wie z.B. das Zentralwerk in Dresden-Pieschen ( http://www.zentralwerk.de/ ; http://www.stiftung-trias.de/zentralwerk_pieschen.html )

150 Menschen werden hier wohnen und Miete bezahlen, von der die Kredite bedient werden können. „Jeder zahlt, was er kann, dafür zahlen andere das Doppelte“. Neben einem 50-prozentigen Anteil an gefördertem Wohnraum soll eine Kostenmiete im Bereich des frei finanzierten Wohnraums von maximal 10 Euro/m² erreicht werden. Bei der Größe der Wohnflächen soll der Richtwert von 36 m² Wohnraum/Person, der durchschnittlich in der Stadt Frankfurt erreicht wird, nicht überschritten werden.
http://philosophicum.org/finanzierung

Das neungeschossige Gebäude hat etwa 7500 m² Nutzfläche. Bei kalkulierten Gesamtkosten von 23 Millionen Euro wären das durchschnittlich 3000 Euro/m². Ohne Verwaltungskosten, Baurücklagen und Mietausfallsrisiko wären es bei einer Laufzeit der Direkt- und Bankkredite von 30 Jahren im Jahr 100 Euro/m² und 8,33 Euro/m² Kostenmiete im Monat. Allerdings soll die Hälfte der über 5000 Quadratmeter Wohnfläche im Philosophicum soll „als gefördertes Wohnen entstehen“.