Stadtpolitik in Frankfurt

  • Wie die Bild vom 17.04.2021 berichtet, nahm die Mitgliederversammlung der Grünen den Vorschlag zum Viererbündnis mit SPD, FDP und Volt mit 214 zu 97 Stimmen an. Peter Feldmann solle allerdings die SPD in der Koalitionsrunde nicht länger vertreten.


    Update (FAZ vom 17.04.2021) : Volt hat dem Koalitionsvorhaben gestern, am 17. April zugestimmt. Bei der FDP soll der Kreisvorstand morgen, am 19. April vorläufig und die Kreismitgliederversammlung am 26. April endgültig entscheiden.

    2 Mal editiert, zuletzt von regulator () aus folgendem Grund: Update zu Volt und FDP

  • Die Rundschau spekuliert über die Verteilung der Dezernate. Sie geht dabei davon aus, dass Mike Josef sein Dezernat behält und sogar noch große Teile der Zuständigkeiten von Jan Schneider übernehmen wird, was hier sicherlich gleich zu einem kleinen Begeisterungssturm führen wird.

  • Ja, aber die FR hat natürlich auch Ihre eigene Agenda. Ich habe den Artikel eher unter der Maßgabe "wir fänden es schön, wenn es so kommt" gelesen.

  • ^^


    Die FAZ hat am 17.04.2021 eine Galerie mit den derzeitigen Dezernenten veröffentlicht. Zu Mike Josef heißt es, er hätte "sich gut eingearbeitet" und würde "auch bei Fachleuten Respekt" genießen... Den Verzicht auf die Zuständigkeit für die städtischen Grundstücke, die 2016 an Jan Schneider gingen, bezeichnet die FAZ als einen "strategischen Fehler", der behoben werden könnte.


    Die Amtszeiten der hauptamtlichen Stadträte laufen wie folgt ab: Grüne: Stefen Majer: Juli 2023, Rosemarie Heilig: Juli 2024, SPD: Klaus Oesterling: Juli 2022 (nach der FAZ wolle er danach in den Ruhestand gehen; das Verkehrsderzernat würde spätestens danach von den Grünen beansprucht werden), Ina Hartwig, Mike Josef und Sylvia Weber: Juli 2022, CDU: Jan Schneider: Oktober 2025, Markus Frank: Mai 2021 (demnach wäre keine Abwahl nötig), Daniela Birkenfeld: Juni 2025, Uwe Becker: Juli 2022.

  • Ohne ins Detail gehen zu wollen Die Linke hat den Fragebogen der Grünen für die Sondierungsgespräche veröffentlicht um festzustellen welche Schnittmengen sie mit möglichen zukünftigen Koalitionspartern haben könnten. Bemerkenswert wie Die Linke sich bei der neuen Basis der Grünen ins Spiel bringt nach dem Motto: Wenn eure Wünsche nach 5 Jahren nicht erreicht wurden, mit uns als Partner wäre das nicht passiert und damit die Grüne Führung unter Druck zu setzen versucht.


    Obwohl das Klima-, Verkehr-, aber auch das Finanzthema interessant sind lass ich diese und andere mal außer acht da wir ja im DAF sind. Daher nur die aus meiner Sicht DAF-relevanten Punkte aus dem Fragebogen die erahnen lassen wohin die Reise gehen könnte.


    Pkt. 3.2: Die Günthersburghöfe werden neu geplant da nur versiegelte Fläche bebaut werden soll. Spannend wird es wie die Koalition mit Eigentümern umgehen will die unbebaute Grundstück erworben haben mit ebenjener Erwartung. Ist deshalb die FDP dabei?


    Pkt. 3.3 & 3.4: Deutliche Erhöhung der Quote der geförderten Wohnungen im Baulandbeschluss. Die ABG wartet noch auf einen Millionenbetrag von der Stadt für fertiggestellte und derzeit unvermietete Wohnungen des zweiten Förderweges. Diese dringend benötigten Whg. können nicht bezogen werden und der ABG fehlt deshalb Geld um neue Whg. zu bauen weil die Richtlinien sich nicht effektiv umsetzen lassen (Quelle 1 und Quelle 2 mit Bezahlschranke). Bei nicht-kommunalen Bauherrn und Vermieter befördert das sicher nicht deren Bereitschaft auch solche Whg. zu errichten.


    Pkt. 3.5: Die 'Josefstadt’ soll dem Klimawandel angepasst und autofrei geplant werden. Erstaunlich das das Thema wo neue (bezahlbare) Whg. innerhalb Frankfurts, möglicherweise durch Nachverdichtung oder Konversion, entstehen sollen, ein untergeordnetes zu sein scheint und deshalb in den nächsten 5 Jahren keiner politischen Beachtung bedarf. Lediglich die laufenden Vorhaben Günthersburghöfen und der 'Josefstadt' streifen dieses Thema am Rande.


    Pkt. 6.6: Die Städtischen Bühnen bleiben am Willy-Brandt-Platz und die realisierte Lösung soll ökologisch nachhaltig sein. Wie eine zügige ökologische Sanierung im Bestand mit den aktuellen Präferenzen im Dezernat und mit den Verantwortlichen bei den Bühnen in Einklang zu bringen ist werden wir hier verfolgen können.


    Die FDP hält am kommenden Montagabend eine digitale außerordentliche Kreismitgliederversammlung ab. Dabei sollen die Mitglieder dem Leitantrag mit seinen sechs Punkten zustimmen welcher den Rahmen bei den Koalitionsverhandlungen setzt (Quelle).

  • Die FAZ hat ein Interview mit unserem Lieblings-OB geführt (23.04.2021).

    Auf die vier Fragen, wie denn die Ankündigung der Grünen, er werde nicht mehr Teil der Koalition sein, zu verstehen sei, findet sich keine konkrete Antwort. Für den OB sei die FDP "vor allem in der Frage Freiheitsrechte und Bildung" näher als die CDU. Über die Verteilung der Dezernate gab es keine konkreten Aussichten, dafür aber die Erkenntnis, er dachte, Volt sei "die Partei des ehemaligen griechischen Finanzministers".

    Die Ermittlungen in Sachen AWO bezeichnet er als "eine reine Formalie", von denen er fordert (!), dass sie zügig abgeschlossen werden. Ob er 2024 antreten wird, möchte er erst 2023 bekanntgeben. Um die Stadt nach der Pandemie wieder auf die Beine zu stellen, sollen Schulden aufgenommen werden.

  • Das nicht mehr Teil sein der Koalition tönt stärker als es ist. Das er nicht Teil der Koalitionsverhandlung auf Seiten der SPD ist nicht schlecht aber letztlich Marketing denn aus meiner Sicht nimmt er über seine Kombattanten in der SPD indirekt Teil. Das sollten auch die Grünen wissen.

    Denn der OB setzt die Tagesordnung der STVV fest und bestimmt dadurch was diskutiert und beschlossen wird. Insofern haben die Grünen anscheinend aus der Schwarz-Grünen-Koalitionszeit gelernt und wollen im Koalitionsvertrag die Abwahl des OB verbindlich vereinbaren. Auslöser eines solchen Abwahlantrages, dem auch SPD-Stadtverordneten zustimmen müssen, wäre die Anklageerhebung wegen Vorteilnahme gegen Peter F. aus F. Wie das unter den o.g. Sachverhalt im Detail möglich ist erschließt sich mir momentan nicht. Sollte die SPD akzeptieren das ihr deutliches schlechteres Wahlergebnis wesentlich auf den 'Bremsklotz' AWO-Komplex zurückzuführen ist, dann akzeptieren sie hoffentlich auch diese Klausel im Vertrag und die FDP leistet dabei hoffentlich valide Überzeugungsarbeit in den Verhandlungen ab nächster Woche.

  • Niemand der halbwegs bei Trost ist, schreibt in einen öffentlichen Koalitionsvertrag eine "Abwahlklausel" unter Bedingung xyz hinein. Das wäre politischer Selbstmord und auch der eigenen Basis nicht zu verkaufen. Man könnte sich zwar theoretisch auf so etwas einigen, aber ganz sicher nicht im Koalitionsvertrag.

  • Wie die FAZ am Mittwoch berichtete (der Artikel war erst frei zugänglich, ist aber mittlerweile hinter einer Paywall), sollen die Koalitionsverhandlungen an diesem Wochenende abgeschlossen werden, der Montag sei noch als Puffer eingeplant. Als Knackpunkt wird die Verteilung der Dezernate angesehen. Um die Dezernatsposten unter den Koalitionspartnern angemessen verteilen zu können, wird über die Schaffung von zwei zusätzlichen hauptamtlichen Dezernaten nachgedacht. Eine andere Möglichkeit wäre, die ehrenamtlichen Magistratsposten mit einzubeziehen.

    Derweil kündigte die CDU-Fraktion an (FAZ vom 11.05.2021), den OB per Antrag aufzufordern, sein Amt bis zum Abschluss der staatsanwaltlichen Ermittlungen in der AWO-Affäre ruhen zu lassen.

  • ^ Im Tenor dieses Berichts berichtete die FNP das diese Woche der Entwurf des Koalitionsvertrages präsentiert werden sollte. Weiters veröffentlichte sie ein Interview mit Mike Josef und sagt er zum Thema Oberbürgermeister und Koalition dieses: "Wenn eine Koalition gut, vernünftig und zielorientiert zusammenarbeitet und Dinge voranbringt, wird das der Oberbürgermeister nicht nur unterstützen sondern auch mittragen. Das hat er deutlich gemacht." Aus seiner Sicht verläuft die Koalitionsverhandlung gut und sachorientiert und auch die kommende Legislaturperiode dürfte harmonischer sein weil Sachthemen im Vordergrund stehen sollen. In dem Interview deutet er sogar an, das diese Koalition eine lange Zukunft haben könnte.


    In einem Interview mit Bastian Bergerhoff, welches die FAZ am vergangenen Sonntag veröffentlichte, kündigt er für diese Woche die Veröffentlichung des langen Entwurfes des Koalitionsvertrages an. Die Verhandlungen laufen sachorientiert und zwischen den Zeilen wird harmonisch ausdrücklich nicht bestätigt. Im Gegensatz zu Mike Josef gießt er also mehr Wasser in den Wein.


    Und in der heutigen digitalen Spätausgabe der FAZ titelt diese "Misstöne statt Harmonie in Frankfurt". Die Freude bei den Verhandlungen sei verflogen, die Grünen seien raumgreifend gar gierig und auch das Platzen der Verhandlungen wir indirekt kolportiert. Knackpunkt ist der Zuschnitt der 10 hauptamtlich geführten Dezernate und welche Parteien und Personen diese führen. Die SPD soll 3, FDP und Volt je 1 Dezernat führen. Die Grünen reklamieren für sich die Dezernate Frauen & Umwelt (Rosemarie Heilig), Gesundheit & Personal (Stefan Majer), Verkehr (Wolfgang Siegert), Kämmerei (Bastian Bergerhoff), Intergration (Nargess Eskandari-Grünberg). Wenn‘s bei 10 Dezernaten bleiben soll würde Planung Stefan Majer und Bauen Rosemarie Heilig zugeordnet (Quelle). Auf das Dezernat Wirtschaft erhebt die FDP Anspruch und das Dezernat Digitalisierung ist für Volt kein Selbstläufer da auch die FDP einen Blick darauf wirft. Und die restlichen Dezernate dann wohl für die SPD inkl. der Lenkung der städtische Regierung durch den SPD OB.

  • "BILD ENTHÜLLT" hinter einer Paywall (18.05.2021) zentrale Punkte des Koalitionsvertrages, der mit Stand vom 17.05.2021, 0:30 Uhr 217 Seiten umfassen soll; Donnerstag soll er vorgestellt werden.

    • Keine City-Maut, aber eine Studie, "wie man Autofahrer in den nächsten Jahren belasten kann"
    • Autoarme Straßen mit einer Höchstgeschwindigkeit von 20 km/h, in Wohngebieten sollen 30 km/h gelten, im Grundstraßennetz 40 km/h
    • Park&Ride an der Messe, der Miquelallee oder der Sachsenhäuser Warte, kein Ausbau der Autobahnen auf dem Stadtgebiet
    • Lieferverkehr "auf der letzten Meile" durch Straßenbahn und Lastenfahrrad
    • Sperrung des Mainkais werktags 19-6 Uhr und am Wochenende, außerdem Wegnahme einer Fahrspur und Schaffung zweier Fahrradwege, ab 2022 soll der Mainkai auch in den Schulferien gesperrt werden
  • Was meinen die mit "Kein Ausbau der Autobahnen auf dem Stadtgebiet?" Kann denn die Stadt Frankfurt dem Bund vorschreiben, dass die A5 nicht ausgebaut wird? Das wäre doch absurd, wenn da eine Kommune die Pläne des Bundes verhindern könnte...

  • bridget:


    In erster Linie sind das alles nur politische Absichtserklärungen der Koalitionspartner. Auf das Erreichen dieser gemeinsam vereinbarten Punkte soll dann in der kommenden Wahlperiode hingearbeitet werden. Das kann im Falle der Autobahn auch einfach nur bedeuten, dass man sich bei Land und Bund gegen den Ausbau ausspricht, genauso wie in anderen Fällen ja auch für bestimmte Vorhaben bei übergeordneten Instanzen geworben wird.

  • Den Lieferverkehr auf der letzten Meile durch Straßenbahn und Lieferrad zu ersetzen, wird nicht funktionieren. Die Tram ist zu unflexibel. Sie kann allenfalls als Zubringer zu Microdepots dienen. Aber ich denke, Elektro-Transporter wie der Street-Scooter der Post sind ökonomisch wie ökologisch vorteilhafter. Lastenräder sind gut, reichen aber nicht. Wenn man mal 5 km fahren muss, ist das Auto viel schneller. Außerdem sind sperrige Gegenstände, z.B. ein Sofa, zu groß für Lastenräder. Auch bruchgefährdete Güter kann ich im Auto viel besser transportieren.


    Sinnvoll ist die autoarme Innenstadt, in der PKW, die nicht der unmittelbaren Andienung von Geschäften dienen, in Parkhäusern abgestellt werden. Es bleiben dann vor allem Handwerker, Lieferdienste und Taxis, die noch rumfahren. Das sind dann gar nicht so viele.

  • Dass eine Gütertram gut zur Beschickung von Microdepots geeignet ist, ist Kern des Konzepts. Mit Güter-Waggons, bei denen nicht erst in der Bahn rangiert werden muss, sondern in denen je zwei gestapelte Container direkt aus der Fahrzeugseite gezogen werden können (Schiebetore) und kleinen klappen, die den Bahnsteigspalt überbrücken, kann das Entladen deutlich schneller erfolgen aus im Pilotprojet, in dem die Container in normalen Personenwagen im Mehrzweckbeeich abgestellt wurden.


    Auf einer Strecke von 5km ist ein Fahrrad fast immer schneller als ein Auto, wenn man nicht an Start und Ziel vor der Haustür parken kann. 5 km mit dem Pedelec sind 12-15 Minuten, mit dem Auto in Großstädten etwa 10 Minuten. Und sowohl Lasten-Pedelec als auch Streetscooter fahren im Zielgebiet meist in Abschnitten von unter 500m.


    Lastenräder mit Wechselcontainer (wieder: Microdepot) sind gegenüber dem Streetscooter effizienter, weil sie eben nicht den Weg ins Auslieferungslager fahren müssen, sondern nur um ihr Microdepot herum. Selbst wenn sie pro Schicht vier mal das Depot anfahren müssen, um auf das gleiche Transportvolumen zu kommen (und einmal den Akku zu tauschen), sind sie insgesamt vielleicht 30 Kilometer gefahren und haben 2kWh verbraucht - das fährt der Streetscoter vom Depot bis zu Zustellbezirk und verbraucht bis Schichtende 20kWh.


    Natürlich gibt es immer mal wieder Waren, die nicht in den Container des Microdepots passen - aber die Masse der Sendungen hat ein Format, dass ein guter Paketbote mehrere davon auf einem Arm trägt. Eine Reduzierung der weißen, gelben und braunen Transporter um einen Faktor von mindestens 10 in Gebieten, in denen Microdepots genutzt werden können, erscheint mir plausibel.

  • Den Lieferverkehr auf der letzten Meile durch Straßenbahn und Lieferrad zu ersetzen, wird nicht funktionieren.


    Bezüglich Straßenbahn muss man probieren, wo mit der Tram zu beliefernde Microdepots entstehen können. Aber das mit den Liefer-E-Bikes ist längst Praxis, anscheinend haben Hermes und UPS irgendwo in der City schon Microdepots.


    Gesehen im Europaviertel April 2019:


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    Vorm Taunusturm, Juli 2019:


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    Bilder von mir

  • Die Frage die sich mir stellt ist ob Tramgüterzüge nur die Straßenbahngleise oder auch die U-Bahngleise nutzen werden. In letzteren Fall könnte man den Tunnelstumpf an der A Strecke der zu der Rampe am Taunustor geführt hat, eventuell zu einer Art "Güterbahnhof" für die Innenstadt umbauen? Nur ein Gedankenspiel.

  • Mehrere Bedenken:


    1. Wie viel von dem Tunnelstumpf existiert noch - ein Stück ging beim Bau der Tiefgarage Goetheplatz drauf.


    2. Ob es sich wohl rechnet, nicht ausschließlich niederflurige Güterfahrzeuge zu bauen? Immerhin sollten die so viel der Tramtechnik enthalten, dass es sich um selbst angetriebene Fahrzeuge handelt.


    Anderseits ist es natürlich so, dass hochflurige U-Bahn-Wagen die Vorgabe einer durchgängigen Befahrbarkeit viel leichter erreichen können als niederflurige Tramwagen. Und Plätze/Haltestellen für Microdepots bieten sich für mich im Bereich der U-Bahn sogar eher an: Konsti, Merianplatz, Bornheim Mitte, Bockenheimer Warte, Leipziger Straße, Grüneburgweg oder doch eher Eschenheimer Turm mit den großzügigen verschlossenen Nebenanlagen auf Bahnsteigebene und der toten B-Ebene - da müsste man halt an zwei Stellen von der B-Ebene Rampen bauen - in die Schillerstraße und den Oeder Weg.

  • ^


    1. Wenn ich am Tunnelstumpf vorbeifahre scheint er mir schon lang genug dass ein Straßenbahnwagen reinpassen würde. Der Güterbahnhof braucht nur eingleisig zu sein, das zweite Gleis kann als Bahnsteig genutzt werden.

    2. Da die Güterstraßenbahnen bei den U-Bahnhöfen nur durchfahren würden sind hier Hochflurfahrzeuge eigentlich gar nicht nötig. Allerdings würden diese Sinn machen wenn man die ungenutzten Bereiche bestehender Bahnhöfe, wie von dir erwähnt nutzen würde.



    Mod: Bitte keine vollständigen Vorbeiträge "zitieren". Es versteht sich von selbst, dass darauf geantwortet wird.